Sitzung: 04.11.2024 Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport
Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet
Vorlage: BV 2024 0881
Die Tagesordnungspunkte 7, 8
und 9 wurden gemeinsam behandelt.
Herr Barm ging auf den städtischen Haushaltsplanentwurf für die Jahre
2025/2026 sowie das Investitionsprogramm und den Stellenplan im Allgemeinen und
in der Folge auf einige – den Schul- und Kulturbereich betreffende – Punkte
gesondert ein:
- Das Budget der Schulen sei
schülerzahlabhängig und müsse aufgrund steigender Schülerzahlen angehoben
werden. Gegenüber dem Schuljahr 2023/2024 sei die Schülerzahl um 103 auf
nunmehr 3.787 Schülerinnen und Schüler angewachsen, womit eine Erhöhung der
Schulbudgets 2025 von 260.000 € auf 300.000 € einhergehe.
Aufgrund der erhöhten Schülerzahlen komme es an vielerlei Stellen zu
erhöhten Kosten, u.a. bei den Schwimmfahrten (Eintritt und Transport der
Schülerinnen und Schüler), wo sich Mehrkosten in geschätzter Höhe von ca.
100.000 € ergeben würden. Die Kosten für den auch für die kommenden Jahre
eingeplanten Einsatz von Bundesfreiwilligendienstleistenden (Bufdis) blieben
wie gehabt. Auch in Sachen Ausweitung der Ganztagsschule führe eine steigende
Schülerzahl zu einem höheren Zuschussbedarf, der sich jedoch nicht in den
Mittelanmeldungen wiederfinde. Hier sei die haushalterische Lage der Stadt
Burgdorf berücksichtigt worden.
- Für den Stellenplan 2025 seien seitens der
Abteilung für Schulen, Kultur und Sport 2,5 weitere Stellen angemeldet worden.
Dabei handele es sich um 1,5 Stellen für Schulsekretärinnen, da auch die hier
benötigten Stunden nach Schülerzahl berechnet würden, sowie um 1 Stelle für
eine Sozialarbeiterin bzw. einen Sozialarbeiter, die/der sich um die
Ganztags-Koordination im Zusammenhang mit der Einführung des Rechtsanspruches
auf Ganztagsbetreuung ab 2026 kümmern solle.
- Herr
Barm erklärte, dass für
2025/2026 ebenfalls Mittel für Beschaffungen gemäß Medienentwicklungsplan
vorgesehen seien, der seit 2 Jahren umgesetzt werde und einen regelmäßigen
Austausch der Hardware in den Schulen vorsehe.
- Im Bereich Kultur gebe es zwei Anträge. Der
Kulturverein Scena habe aufgrund steigender Kosten darum gebeten, den vor fast
20 Jahren auf 4.200 € pro Schlosskonzert-Saison festgelegten Zuschuss auf
künftig 6.000 € pro Saison zu erhöhen. Zudem hätten die Jazzfreunde Altkreis
Burgdorf e.V. einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 2.000 € für ein mehrtägiges
Jazzfestival zu Pfingsten 2025 beantragt.
Herr Barm ging auf die ursprünglich als TOP 10 vorgesehene Vorlage zur
Beschaffung von LED-Wänden für die neue Vierfeld-Sporthalle der RBG ein und
erklärte, dass dafür zunächst nicht abgerufene RBG-Ausstattungsmittel als
Deckung vorgesehen gewesen seien. Da dies jedoch haushaltsrechtlich nicht möglich
sei, müssten die Kosten in Höhe von ca. 80.000 € über die Änderungsliste
regulär über den Haushalt für 2025 angemeldet werden. Herr Bierkamp erklärte hierzu, dass Vertreter der Handball-Sparte
der TSV Burgdorf den Wunsch geäußert hätten, wieder in die Sporthalle der GPGS
zu wechseln. Herr Barm entgegnete,
dass der Boden in der GPGS-Halle dafür bereits zu stark in Mitleidenschaft
gezogen sei und dies auch zu einer Belegungsproblematik der Hallen führen
würde. Herr Tameling und Herr Bierkamp appellierten an die
Verwaltung, mit der Handball-Sparte über einen eventuellen Wechsel zurück in
die GPGS-Sporthalle zu sprechen, bevor man sich zu sehr und eventuell vergebens
um die LED-Wände in der RBG-Sporthalle bemühe (über Protokoll: Die bei der Stadt Burgdorf für die
Hallenvergaben zuständige Sachbearbeiterin hat am folgenden Tag mit einem
Vorstandsmitglied der TSV-Handball-Sparte telefoniert – dieser versicherte,
dass es nach anfängliche Schwierigkeiten in der neuen RBG-Sporthalle inzwischen
kein Thema mehr sei, in die GPGS-Halle zurückzukehren.).
Herr Bierkamp erkundigte sich, worum genau es sich beim Ansatz in Höhe von
400.000 € für das Jahr 2026 für eine Lüftungsanlage am Gymnasium Burgdorf
handele. Herr Barm erklärte, dass er
hierzu keine Aussage treffen könne.
Herr Bierkamp merkte weiterhin an, dass im Haushalt 2025 wieder Einnahmen
für Pachten und Nutzungsentgelte der Vereine aufgeführt seien. Herr Barm bestätigte dies.
Frau Lilienthal zeigte sich verwundert, dass für den Neubau der
Grundschule Otze erst für das Haushaltsjahr 2026 Mittel in Höhe von 700.000 €
eingestellt worden seien, so dass sie befürchte, dass 2025 nichts passiere. Herr Barm verwies darauf, dass für das
Jahr 2025 per Verpflichtungsermächtigung 200.000 € vorgesehen seien, sodass
bereits in 2025 mit den Planungen begonnen werden könne.