Sitzung: 23.09.2024 Ausschuss für Haushalt, Finanzen u. Verwaltungsangelegenheiten
Frau Heller wollte wissen, wie hoch die Kosten für die Aufstellung der Leitborde auf der Marktstraße sind, welche für den Verkehrsversuch aufgestellt wurden und wer diese Kosten trägt.
Antwort
über das Protokoll:
Die Kosten
werden von der Stadt Burgdorf übernommen. Eine genaue Summe kann derzeit noch
nicht genannt werden, da die Schlussabrechnung noch aussteht.
Herr Gawlik erkundigte sich nach dem Rechenschaftsbericht des Seniorenrats. Frau Vierke erklärte, dass dies im Ausschuss für Soziales, Integration, Prävention und Gleichstellung besprochen wird.
Herr Gawlik fügte hinzu, dass im Rat zusätzlich der Tagesordnungspunkt „Anregung an die Verwaltung“ auch im vertraulichen Teil aufgenommen werden soll. Die Mitglieder des Ausschusses schlugen vor, bei Bedarf die Tagesordnung entsprechend zu Beginn des öffentlichen Teils zu erweitern. Weiter regte Herr Gawlik an, dass zu Beginn der Sitzung die Einwohner*innen darüber informiert werden, dass die gesamte Sitzung mithilfe eines Tonbandes aufgezeichnet wird.
Er fragte außerdem nach, ob im neuen Stellenplan, der zusammen mit dem Haushaltsplan im Oktober dem Rat vorgelegt wird, 1,5 Stellen für die Wirtschaftsförderung vorgesehen seien. Frau Vierke bestätigte dies.
Auf die Frage von Herrn Gawlik, ob der Neubau der Flüchtlingsunterkunft im Doppelhaushalt berücksichtigt werde, antwortete Herr Pollehn, dass dies aufgrund des noch fehlenden Baurechts bislang nicht konkret eingeplant werden konnte.
Herr Hinz wies darauf hin, dass ihm zugetragen wurde, dass die Grünphase der Ampel an der Uetzer Str. zu kurz sei. Insbesondere für ältere Menschen mit Rollator stelle dies ein Problem dar.
Antwort
über das Protokoll:
Es wird
Kontakt mit der zuständigen Firma aufgenommen, um dieses Problem zu beheben.
Herr Sieke machte darauf aufmerksam, dass der Bordstein an der Verkehrsinsel bei der Ausfahrt von Burdorf nach Otze abrupt endet. An dieser Stelle befindet sich eine scharfe Kante, die häufig von einer sandigen Pfütze verdeckt wird. Dies führt dazu, dass man die Gefahr leicht übersieht und möglicherweise einen Reifen beschädigt.
Antwort
über das Protokoll:
Da die
Querungshilfe von der Region Hannover errichtet wurde, wird diesbezüglich
Kontakt mit den zuständigen Stellen aufgenommen.
