Sitzung: 29.08.2024 Rat
Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Beschluss:
Die Tagesordnung wird mit den vorgenannten Änderungen angenommen.
Ratsvorsitzende Meinig eröffnet um 18:04 Uhr die Ratssitzung und begrüßt die Ehrenratsmitglieder, die Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Presse. Sie berichtet über die zurzeit im Ratssaal ausgestellten Bilder.
Ratsvorsitzende Meinig richtet Glückwünsche an die Ratsmitglieder, die seit der letzten Ratssitzung Geburtstag hatten.
Ratsvorsitzende Meinig teilt mit, die Ratsfrauen Birgin, Gersemann, Kicza, Lilienthal, Paul, Thieleking und Thöner sowie die Ratsherren Müller und Nijenhof haben sich für die heutige Sitzung entschuldigen lassen. Die 1. stellv. Bürgermeisterin Buhndorf wird sich etwas verspäten.
Ratsvorsitzende Meinig stellt nach ordnungsgemäßer Ladung die Beschlussfähigkeit fest.
Ratsvorsitzende Meinig teilt mit, es bestehe die Empfehlung, die Tagesordnungspunkte
8) Burgdorf – 1. urkundliche Erwähnung
Vorlage: BV 2024 0816
und
10) Abschluss eines Mietvertrages für die Schule am Wasserwerk
Vorlage: BV 2024 0847
von der Tagesordnung zu nehmen.
Die Beratungen zu TOP 8 „Burgdorf – 1. urkundliche Erwähnung“ wurden in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 27.08. in den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport verwiesen,
die Beratungen zu TOP 10 „Abschluss eines Mietvertrages für die Schule am Wasserwerk“ in den Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Verwaltungsangelegenheiten und in den Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Bau.
Weiter solle der nichtöffentliche Teil um einen Sachstandsbericht erweitert werden.
Ratsherr Apel regt an, bei Vertragswerken, die städtische Liegenschaften betreffen, den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr ebenfalls einzubinden.
Bürgermeister Pollehn bittet davon Abstand zu nehmen und verweist auf den Tagesordnungspunkt Sachstandsbericht.
Ratsvorsitzende Meinig stellt die Tagesordnung mit den vorangegangenen Änderungen zur Abstimmung.
Der Rat fasst mit 26 Ja-Stimmen folgenden