Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit den vorgenannten Änderungen angenommen.


Ratsvorsitzende Meinig eröffnet um 18:30 Uhr die Ratssitzung und begrüßt die Ehrenratsmitglieder, die Presse sowie die zahlreich anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner.

Die heutige Sondersitzung des Rates soll die Möglichkeit bieten, die gewonnenen Erkenntnisse aus dem Verkehrsversuch in der Marktstraße zu bewerten und über das weitere Vorgehen zu beschließen. Ratsvorsitzende Meinig bittet darum, in dieser emotional geführten Debatte sachlich zu bleiben.

Ratsvorsitzende Meinig teilt mit, die Ratsfrauen Baumgarten, Birgin, Buhndorf, Heller, Lilienthal und Thöner sowie die Ratsherren Bierkamp, Steinbeck-Behrens, Dr. Vehling und Wendt haben sich entschuldigen lassen. Ein Pairing sei dennoch nicht notwendig.

Ratsvorsitzende Meinig stellt nach ordnungsgemäßer Ladung die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsvorsitzende Meinig teilt mit, die Tagesordnung wurde um die beiden Tagesordnungspunkte

3.1     Verkehrsversuch in der Marktstraße

Vorlage: M 2024 0809/1

und

3.2     Verkehrsversuch in der Marktstraße – ergänzende Unterlagen:

Präsentationen vom 18.06.2024

Vorlage: M 2024 0809/2

ergänzt.

Den Ergänzungsvorlagen sind die Umfrageergebnisse und die Stellungnahme des Arbeitskreises City des Stadtmarketings Burgdorf zu entnehmen.

Sie fragt, ob es weitere Ergänzungen oder Änderungen gibt.

Beigeordneter Kaever bittet, seinen Antrag zum Verkehrsversuch erst nach der Beschlussvorlage zu Top 3.4 zu behandeln.

Ratsvorsitzende Meinig stellt die Tagesordnung mit den vorangegangenen Änderungen zur Abstimmung.

Der Rat fasst mit 25 Ja-Stimmen folgenden