Sitzung: 18.04.2024 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Beschluss:
Die Tagesordnung wird mit den vorgenannten Änderungen angenommen.
Ratsvorsitzende Meinig eröffnet um 18:04 Uhr die
Ratssitzung und begrüßt die Ehrenratsmitglieder, die Presse sowie die
anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner.
Ratsvorsitzende Meinig richtet Glückwünsche an die Ratsmitglieder, die seit
der letzten Ratssitzung Geburtstag hatten.
Ratsvorsitzende Meinig stellt die
Beschlussfähigkeit fest und teilt mit, dass sich die Ratsherren Dirk Bierkamp
und Malte Müller entschuldigen lassen haben. Darüber hinaus ist der Ratsherr
Niklas Peisker verhindert.
Der
Tagesordnungspunkt
2) Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Niklas Peisker
muss
daher abgesetzt werden.
Weiter bestehe die
Empfehlung, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt
5.1) Umbesetzung in den Fachausschüssen
Vorlage: BV 2024 0738/1
zu
ergänzen.
Mit
der Ergänzungsvorlage wurde die Beschlussempfehlung um die eingetretene und
vorgeschlagene Änderung der beratenden Mitgliedschaft des Seniorenrates im
A-USB ergänzt.
Ratsvorsitzende Meinig stellt die Tagesordnung mit
den vorangehenden Änderungen zur Abstimmung.
Der Rat fasst mit 31 Ja-Stimmen folgenden
