Zu dem Antrag wird kein Beschluss gefasst. Die Beratung wird erst wiederaufgenommen, wenn der Verkehrsversuch durchgeführt wurde.

 

Der Antrag wird entsprechend vertagt.   

 

In der Mitteilungsvorlage kündigt die Verwaltung an, eine Änderung der ParkGO in der zweiten Jahreshälfte 2024 in die Beratung zu geben. Daher wird die Mitteilungsvorlage gemeinsam mit dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beraten.

 

Herr Braun stellt den Antrag seiner Fraktion vor. Die genannten Preise sind Richtwerte und können noch diskutiert werden.

 

Herr Fleischmann lehnt den Antrag ab.

 

Herr Bierkamp teilt mit, dass die genannte Summe von 2 €/halbe Stunde nicht umsetzbar ist. Das würde die Geschäfte in der Innenstadt schwächen.

 

Herr G. Hinz findet den Antrag zurzeit nicht sinnvoll. Erst müssen die Ergebnisse des Verkehrsversuches abgewartet werden.

 

Herr Gawlik bittet darum im Vorfeld zu klären, ob man mit zwei Tarifzonen arbeiten kann und wie es in den Umlandkommunen praktiziert wird.