Sitzung: 05.12.2023 Ausschuss für Soziales, Integration, Prävention und Gleichstellung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Frau Birgin erläuterte, dass auf der Tagesordnung insgesamt zwei zu genehmigende Protokolle aufgeführt seien und erkundigte sich nach Änderungswünschen.
Herr Höfner ging auf das Protokoll vom 16.05.2023 ein, hier insbesondere auf TOP 4 „Antrag der FDP-Fraktion „Mehr Sicherheit und weniger Vandalismus in Burgdorf!“. Seinen protokollierten Wortbeitrag bat er wie folgt zu ergänzen: „Die CDU-Fraktion zeigte ihre grundsätzliche Zustimmung gegenüber dem Antrag der FDP-Fraktion“.
Im Anschluss ließ Frau Birgin über die beiden vorliegenden Protokolle separat abstimmen.
Der Ausschuss für Soziales, Integration,
Prävention und Gleichstellung fasste bei 5 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen
folgenden
Beschluss:
Das Protokoll über die Sitzung des
Ausschusses für Soziales, Integration, Prävention und Gleichstellung vom
16.05.2023 wird mit der vorangestellten Ergänzung genehmigt.
Der Ausschuss für Soziales, Integration,
Prävention und Gleichstellung fasste bei 5 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen
folgenden
Beschluss:
Das Protokoll über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Prävention und Gleichstellung vom 28.09.2022 wird genehmigt.