TOP Ö 4.1: Bebauungsplan 0-45/2 "An der Mösch", Vorentwurf
Bezugsvorlagen 2006 0079 (Einleitung), 2006 0080 (Veränderungssperre), 2007 0215/1 (Einzelhandelskonzept)

Beschluss:

Die Vorlage wurde vom Ausschuss für Umwelt und Verkehr zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr bat, am weiteren Verfahren in Bezug auf die Zufahrtenregelung beteiligt zu werden.

Einstimmig beschlossen die Ausschussmitglieder, den Zuhörern jetzt die Möglichkeit zu geben, Fragen zu stellen.

Frau Engel fragte nach, wie die Ausnahmen begründet werden und wer schließlich welche erhalten wird. Frau Behncke antwortete, dass der Grundsatz lautet: Erschließung über die Straße An der Mösch. Nur ausnahmsweise, wenn die verkehrlichen Verhältnisse es erlauben, besteht die Möglichkeit für eine Ausnahmeregelung. Diese Frage wird fachlich gemeinsam von der Straßenverkehrsbehörde, dem Straßenbaulastträger sowie der Polizei entschieden.