Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorschlag: Die Ausschussmitglieder fassten einstimmig den folgenden empfehlenden Beschluss:

Der vorliegende Städtebauliche Rahmenplan „Innenstadt Burgdorf“ einschließlich der Kosten- und Finanzierungsübersicht (in der Fassung vom 21.03.2023) wird als Planungsinstrument für die Erreichung der städtebaulichen Sanierungsziele im Sanierungsgebiet „Innenstadt Burgdorf“ beschlossen.

 

 

     

 


Herr Schlegelmilch vom Büro BPW Stadtplanung erläuterte anhand einer Präsentation den städtebaulichen Rahmenplan. Diese ist dem Protokoll in der Anlage beigefügt).

In der anschließenden Diskussion bemängelte Herr Auerbach, dass keine Maßnahmen für Barrierefreiheit benannt worden seien. Er wollte darüber hinaus wissen, ob Fördermaßnahmen explizit für die Verbesserung der Barrierefreiheit vorgesehen seien.

Herr Schlegelmilch antwortete hierauf, dass ausreichend Maßnahmen vorgesehen sein, diese nur redaktionell deutlicher gemacht werden müssten.

Bürgermeister Pollehn ergänzte, dass die Einzelmaßnahmen ja auch in der Politik besprochen und beschlossen würden.

Herr Müller stellte fest, dass Parkraumerhebung nicht vorgenommen worden sei und ob diese in Zusammenhang mit dem Verkehrsversuch in der Marktstraße stehe. In diesem Zusammenhang erkundigte er sich nach dem Sachstand des Versuchs.

Frau Frommelt antwortet antwortete, dass man auf die ausgeschriebene Stelle eine Bewerbung erhalten habe. Der Versuch werde also stattfinden und mit der Erhebung zusammen durchgeführt.

Auf die Frage von Frau Thöner nach einem Monitoring dieser Maßnahmen führte Bürgermeister Pollehn aus, dass man es ähnlich handhaben werde wie bei den Hochbauprojekten und einmal im Jahr berichten werde wie der Stand sei.

Herr Dr. Kaever bat um Auskunft wie der zeitliche Horizont für die privaten Eigentümer aussehe. Ab wann die Förderanträge gestellt werden könnten.

Frau Fässler führte aus, dass die Voraussetzung hierfür die Modernisierungsrichtlinie sei, die man noch aufstellen müsse. Grundsätzlich soll es aber noch in diesem Jahr möglich sein, Förderanträge zu stellen und natürlich auch die Höhe der Förderbeiträge zu erfahren.