Beschluss:

 

Das Protokoll über die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr vom 08.12.2022 wird mit der Ergänzung zu TOP 5 einstimmig (4 Jastimmen und 4 Enthaltungen) genehmigt.

 

Ergänzung zu TOP 5 „Arbeitsschritte Mobilitätskonzept und Verkehrsversuch“:

 

Ergebnis der damaligen Diskussion war auch, dass wenn die Stelle nicht besetzt werden kann, die Prioritäten der Aufgaben in der Abteilung Tiefbau so festgelegt werden, dass der Verkehrsversuch trotzdem stattfinden kann. Andere Projekte sind demnach für den Verkehrsversuch zurückzustellen.

 

Herr Apel erinnert in dem Zusammenhang daran, dass der Vertrag mit der PGT zur Verfügung gestellt werden sollte. Da dies bis jetzt noch nicht geschehen ist, bittet er um kurzfristige Erstellung einer entsprechenden Vorlage.