Herr Dunker erläuterte die Anfrage der CDU-Fraktion zur Kindergartenbedarfsplanung (Anlage 1).

 

Herr Philipps verlas die Antwort der Fachabteilung (Anlage 2).

 

Herr Dunker wies auf die hohe Geburtenrate des Jahrgangs hin, der jetzt für den Kindergarten angemeldet werden muss.

 

Herr Philipps antwortete, dass wahrscheinlich alle Schillerslager Kinder Plätze in Schillerslage erhalten können. Er erinnerte zugleich aber auch noch einmal daran, dass der Bestand des Kindergartens Schillerslage zurückliegend nur dadurch gesichert werden konnte, dass Kinder aus anderen Ortsteilen dort aufgenommen wurden.

 

Herr Dunker erklärte, dass sicher auch der gute Ruf des Kindergartens Schillerslage dazu beitrage, dass viele Kinder anderer Ortsteile in Schillerslage angemeldet würden.

 

Ortsbürgermeister Thieleking stellte fest, dass es sich hierbei um kein neues Thema handele. Bisher seien immer alle Schillerslager Kinder auch in Schillerslage untergekommen. Man könne stolz auf den guten Ruf des Kindergartens sein. Einen “Ringtausch“ würde der Ortsrat nicht befürworten. Dies sei der Fachabteilung aber bekannt.

 

Er dankte der CDU für diese Anfrage.

 

Herr Dunker machte deutlich, dass die Anfrage vor Versendung der Vorlage zur Kindergartenbedarfsplanung 2008 gestellt wurde. Diese werde in der nächsten Sitzung im Ortsrat behandelt.

 

Herr Dunker stellte die Anfrage der CDU-Fraktion zu den Ampelschaltungen in Schillerslage vor (Anlage 3).

 

Frau Ethner erklärte, dass es u.a. darum gehe, wann die Umstellung erfolgt. Es müsse beim Umbau der Ampel Engenser Straße/Zollstraße darauf geachtet werden, dass die Induktionsschleifen der Zollstraße erhalten bleiben. Sollte dies nicht geschehen, würden Autofahrer bei starkem Verkehr nicht in die Sprengelstraße einfahren können. Könnten die Induktionsschleifen nicht beibehalten werden, so sollte mit dem Umbau der Ampel bis zum Rückbau der Sprengelstraße gewartet werden.

 

Ortsbürgermeister Thieleking antwortete, dass der Umbau auf eine ‚Alles-Dunkel-Ampel’ erst mit dem Rückbau der Sprengelstraße erfolgen werde. Zunächst müsse gewährleistet sein, dass weniger Verkehr auf der Sprengelstraße fließe.

 

Herr Philipps bestätigte dies und verlas die Antwort der Fachabteilung (Anlage 4).

 

Das Problem sei allerdings, dass im Jahr 2010 die Stadt den Umbau selber zahlen müsse. Fakt sei jedoch, dass sie nicht mehr in diesem Frühjahr umgebaut werde.

 

Weiter fragte Frau Ethner, weshalb die zweite Ampel an der Sprengelstraße/Rapsfeld überhaupt umgestellt werden müsse. Der Effekt sei nach dem Umbau immer noch der gleiche. Würde auf den Umbau verzichtet, könnten ca. 3.000,00 eingespart werden. Sie fragte nach, weshalb die Änderung notwendig sei.

 

Antwort der Fachabteilung  in der Anlage 5

 

Ortsbürgermeister Thieleking verdeutlichte, dass an dieser Ampel nicht mehr als 10 Sek. vergehen dürfen, bis sie für Autofahrer auf ‚Rot’ schaltet, wenn ein Fußgänger sie betätigt. Ansonsten würde man dazu verleitet, die Straße bei ‚Rot’ zu überqueren. Sollte ein Umbau nicht zwingend nötig sein, sollten diese Kosten eingespart werden.