Sitzung: 23.01.2023 Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Bau
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: M 2022 0357
Beschluss:
Die Ausschussmitglieder nahmen die Vorlage
zur Kenntnis.
Herr Hinz fragte an, ob es bei den Projekten GHS Otze und Gymnasium helfen würde, wenn eine Priorisierung durch den A-USB vorgenommen würde?
Herr Köneke kritisierte, der Neubau der Kita „An den Hecken“ durch die erforderliche juristische Klärung nicht verzögert werde, da das Projekt bereits abgeschlossen sei. Die Projekte auf den Seiten 13, 16,17 seien abgeschlossen und könnten daher entfernt werden.
Auf Seite 25 sei der Einbau der Lüftungsanlagen in den Schulen dargestellt. Es bestehe die Gefahr, dass der Förderzeitraum nicht eingehalten werden könne, er bat dringend darauf zu achten. Das Gleiche gelte für den Digitalpakt Schulen.
Herr Fischer antwortete hierauf, dass die rechtzeitige Umsetzung und Inbetriebnahme durch die langen Lieferzeiten kritisch seine. Die Planungen und Ausschreibungen ermöglichten jedoch auch Geräte mit kürzeren Lieferzeiten. Die Umsetzung werde mit den beauftragten Firmen eng abgestimmt.
Herr Sieke begrüßte es, dass die Verwaltung mittlerweile eine Software in der Gebäudewirtschaft einsetze, so dass zuverlässige und substanzielle Aussagen getroffen werden könnten.
