Sitzung: 15.12.2022 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Der Rat
fasste einstimmig folgenden
Beschluss:
Die Tagesordnung wird in der geänderten Fassung genehmigt.
Frau Meinig eröffnete die Sitzung um 16:04 Uhr und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Sie teilte mit, dass Herr Apel, Frau Birgin, Her Jens Braun, Herr Dreeskornfeld, Frau Thieleking und Frau Voß sich entschuldigt hätten.
Es bestünde die Empfehlung, die Tagesordnungspunkte
7) Bahnprojekt Hamburg - Bremen/Hannover: Positionspapier der Stadt Burgdorf mit Kernforderungen zu den einzelnen Alternativen
Vorlage: BV 2022 0359
und
7.1) Bahnprojekt Hamburg - Bremen/Hannover: Positionspapier der Stadt Burgdorf - aktueller Sachstand nach der Planungswerkstatt am 01.12.2022
Vorlage: BV 2022 0359/1
von der Tagesordnung abzusetzen.
Hinsichtlich der zu formulierenden Kernforderungen zum Bahnprojekt Hamburg-Bremen / Hannover wurde Zeit gewonnen. Die Beratungen seien nun für Februar/März 2023 vorgesehen.
Darüber bestünde die Empfehlung, die Tagesordnung um die Vorlagen
17.3) Entwurf Haushaltssatzung 2023 / 2024 - 4. Änderungsliste
Vorlage: BV 2022 0314/4
und
21) Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe
Vorlage: BV 2022 0376.
zu ergänzen.
Herr Palandt regte an, die Tagesordnungspunkte 13 und 24 gemeinsam zu beraten.