Sitzung: 05.12.2022 Ausschuss für Haushalt, Finanzen u. Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: BV 2022 0314/1
Herr Hammermeister wies auf die in der 1. Änderungsliste wesentlichen Veränderungen wie Verbesserung des Ansatzes Gewerbesteuer, höherer Grundbetrag bei den Schlüsselzuweisungen und Anpassungen bei der baulichen Unterhaltung gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf hin.
Über die auf Seite 10 der 1. Änderungsliste aufgeführten Positionen müsse noch eine Abstimmung erfolgen.
Zu Ziff. 1 erklärte Herr Dr. Vehling, dass es zwar wünschenswert wäre, die Stellenanteile hierfür auszuweiten, aber bei dem Haushaltsdefizit die Mittel nicht bereitgestellt werden sollten. Herr Nijenhof erkundigte sich, wieviel Stellen bereits für Schulsozialarbeit zur Verfügung stehen würden.
Antwort
über Protokoll:
Es stehe 1 volle Stelle für die
Schulsozialarbeit und 0,75 Stellenanteile für die mobile Jugendhilfe zur
Verfügung.
Die Abstimmung ergab folgendes Ergebnis:
Zu Ziff. 1: 5 Jastimmen, 3 Neinstimmen, 1 Enthaltung
Zu Ziff. 2: 8 Jastimmen, 1 Neinstimme
Zu Ziff. 3: 8 Jastimmen, 1 Neinstimme
Zu Ziff. 4: 8 Jastimmen, 1 Neinstimme
Die Ziffern 5 bis 8 sind identisch mit den Ziffern 1 bis 4.
Ziff. 9: Hierzu erläuterte Frau Meinig kurz den Vorschlag des Ortsrates Ehlershausen zur Neuanlegung des Weges vor dem Ehrenmal. Hierfür müsste der Betrag von 22.000 € bereitgestellt werden. Für die Gedenktafel sollen Sponsoren und Paten gefunden werden.
Die Beratung dieses Punktes wurde auf die Sitzung am 12.12.2022 vertagt.