Beschluss:

Die SPD-Fraktion stellte den Antrag bis auf weiteres zurück, bat aber die Ergebnisse der Aufstellung ebenfalls im Schul-A und Fin-A zur Kenntnis zu geben.

     

 

Frau Degro erläuterte den Antrag ihrer Fraktion. Er ziele auf die Veröffentlichung der Liste der Bauprojekte oder auf die Erstellung einer solchen Liste. Hintergrund sei der, dass man sich   mehr Klarheit über den Stand der Dinge verschaffen wolle und man gegenüber der Bevölkerung Auskunft geben könne.

Generell sei man mit der hier gegebenen Antwort nicht zufrieden.

Herr Dr. Vehling schlug vor, die Liste im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zu debattieren, da diese davon abhängig sei was man sich in Zukunft leisten könne. Herr Fischer erläuterte, dass im Zuge des Projektberichtswesens eine ergänzte Übersicht erarbeitet werde, aus der weitere Angaben aus den Projekten zu entnehmen seien.

Herr Gerald Hinz führte aus, dass es nicht darum gehe, laufende Projekte zu stoppen. Vielmehr wolle man wissen, welche Dinge noch bekannt aber nicht angegangen seien, so dass man Auskunft erteilen könne.  Herr Sieke schloss sich Herrn Hinz an. Er sah die gewünschten Informationen des Rates als angemessen an und bat die Information zeitnah zur Verfügung zu stellen.