Sitzung: 26.09.2022 Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften u. Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Vorlage: BV 2022 0190/1
Die Ausschussmitglieder fassen einstimmig mit 4 Enthaltungen folgenden
empfehlenden
Beschluss:
Die Aussagen des
Schlussberichtes "Verkehrskonzept Schülerverkehr und Schulwegplanung für
die Stadt Burgdorf" werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
Der Bericht wird wie unter
Punkt 3 dargestellt überarbeitet. Anschließend wird der überarbeitete Bericht
den politischen Gremien und TeilnehmerInnen der Workshops zur Kenntnis gegeben.
Die Maßnahmenempfehlungen
werden entsprechend der Bereitstellung von Haushaltsmitteln umgesetzt. Für den
Stellenplan 2023 wird für die Umsetzung der Schulwegplanungen eine
Vollzeitstelle Dipl.-Ing. Verkehrsplanung vorgesehen.
Als erste Maßnahmen werden die
Entwicklung der Schulwege in Richtung neuen Standort Rudolf-Bembenneck-Gesamtschule
östlich der Straße "Vor dem Celler Tor" sowie eine
Fahrradstraße/-zone westlich der Straße "Vor dem Celler Tor"
umgesetzt.
Darüber hinaus wird die
Schulwegplanung Berliner Ring/Niedersachsenring vor dem Neubau der
Gudrun-Pausewang-Grundschule realisiert.
Für die drei Grundschulen in
der Kernstadt wird jeweils ein Schulwegplan als Flyer erstellt.
Entsprechende Haushaltsmittel
wurden für den Haushalt 2023/2024 von der Fachabteilung angemeldet.
Frau Vollmert erläutert, dass der Schlussbericht den Beteiligten am Workshop zur Stellungnahme übersandt wurde. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden entsprechend geprüft und im Rahmen der Ergänzungsvorlage BV 2022 0190/1 dargestellt.
Herr Stenkhoff (SHP Ingenieure) erläutert anhand einer Präsentation die Ergebnisse zum Schülerverkehr und der Schulwegplanung. Die Präsentation ist aus ökologischen Gründen nur im Bürgerinformationssystem unter www.burgdorf-ratsinfo.de/bi zu dieser Sitzung abrufbar sowie dem Originalprotokoll als Anlage 1 beigefügt.
Als Elternvertreterin begrüßt Frau Thieleking die Schulwegplanung und sieht diese als kontinuierlichen Prozess. Sie hält die Einrichtung einer Vollzeitstelle für die Umsetzung der Maßnahmen für wichtig.
Nach kurzer Diskussion sind sich die Ausschussmittglieder darüber einig, dass über das vorgelegte Konzept abgestimmt werden kann, auch wenn sich einige enthalten werden, da innerhalb der Fraktion noch beratungsbedarf besteht.