Beschluss: abgesetzt

Beschluss:

Die Ausschussmitglieder stimmten einstimmig für den Antrag, diesen TOP abzusetzen.


Herr Pollehn erklärte, dass die Schillerslager MZH bisher zur Unterbringung von Geflüchteten genutzt wurde. Gerade der Krieg habe gezeigt, dass solche Unterbringungsmöglichkeiten benötigt würden.

Die MZH solle für diesen Zweck auch weiterhin zur Verfügung stehen und als „Auffangsituation“ dienen, wo der Ortsrat auch entsprechend zugestimmt hatte.

Deshalb würde man dort im Moment noch nicht mit der Sanierung beginnen, was der Ausschuss hier ebenfalls abgestimmt hatte.

Er regte daher an diesen TOP von der Tagesordnung runterzunehmen.

 

Herr Dr. Vehling teilte mit, dass man die Angelegenheit pragmatisch lösen solle und heute zurückzustelle.

Die Sanierung sei dennoch nach wie vor dringlich.

Man müsse aber die Haushaltskonsolidierung abwarten und dann entsprechend die Prioritäten festlegen.

An erster Stelle stünden Immobilien, die nicht mehr verkehrsfähig seien.

 

Herr Paul schlug vor dem Antragsteller zu folgen.