Herr Braun erkundigte sich, ob die vorgesehenen Haushaltsmittel von zusammen 250.000,00 € für die Umgestaltung des Hindenburgwalls im Jahr 2008 vollständig verbraucht werden. Dieses wurde von Herrn Philipps bejaht. Nach Auskunft der Fachabteilung soll die Maßnahme bis Ende 2008 umgesetzt sein.

Zu den im Unterabschnitt 77110 vorgesehenen Haushaltsmitteln von insgesamt 110.000,00 € für die Anschaffung von Fahrzeugen/Geräten bat Herr Braun um Mitteilung des Teilbetrages für das Aerifiziergerät sowie um Mitteilung, für welche Flächen dieses Gerät genutzt werden soll.

(Antwort über Protokoll: Das Aerifiziergerät wird zum Auflockern der Rasenflächen auf den Sportplätzen an den Schulen sowie des Stadionsportplatzes eingesetzt, da ansonsten sich die Rasenflächen stark verdichten und alle paar Jahre durch eine Fachfirma neu aufbereitet werden müssten.

Folgende Fahrzeuge/Geräte sollen 2008 beschafft werden:

Aerifiziergerät                    ca. 20.000,00 €

Buschhacker                          41.000,00 €

Piaggio-Kipper          ca. 19.500,00 €

Nimos Einachs-Kipper ca.   9.000,00 €

Grasmähcontainer              ca. 20.000,00 €).

Herr Hinz bat um Mitteilung, ob der eingestellte Betrag von 25.000,00 € für die Küche der Cafeteria im Gymnasium ausreichend sei. Hierzu erklärte Herr Philipps, dass ein Betrag von 5.000,00 € für Geräte sowie 20.000,00 € für technische Anschlüsse etc. vorgesehen sei. Die übrige Kücheneinrichtung müsse vom künftigen Pächter beschafft werden.

Zu dem vorgesehenen Betrag von 25.000,00 € für die Neuanschaffung eines Kopierers für die Druckerei fragte Herr Walter, ob es nicht evtl. wirtschaftlicher sei, ein Gerät zu leasen.

(Antwort über Protokoll: Der Betrag von 25.000,00 € ist in den Haushalt eingestellt worden, um bei einer Ausschreibung im nächsten Jahr auch entsprechende Mittel bereit zu halten. Die Ausschreibung wird alternativ nach Kauf und Leasing erfolgen. Im Anschluss daran erfolgt eine Wirtschaftlichkeitsberechnung, wonach dann erst entschieden werden kann, ob die Mittel wie angemeldet benötigt werden.)

Herr Philipps teilte mit, dass der vorläufige Grundbetrag für die Schlüsselzuweisungen bekannt gegeben worden sei. Danach sind im Verwaltungshaushalt Mehreinnahmen in Höhe von 268.000,00 € zu erwarten, wodurch allerdings auch eine rd. 80.000,00 € höhere Regionsumlage zu zahlen ist. Diese Auswirkungen sind in der am 21.11.2007 versandten Liste noch nicht enthalten.

Zu der in der vorgelegten Liste aufgeführten Position von 6.500,00 € für den Druck zeitgeschichtlicher Hefte bat Herr Rohde darum, in der nächsten Sitzung durch die Verwaltung Informationen über Auflage, Aussehen der Druckexemplare etc. zu geben.

Weiterhin bat Herr Rohde um Mitteilung, was genau am Eingangsbereich des Stadtfriedhofes geplant sei. Hierfür ist in der Liste ein Betrag von 17.500,00 € vorgesehen, der seiner Meinung nach auch frühzeitig für die Haushaltsplanberatungen hätte angemeldet werden können.

(Antwort über Protokoll: U.a. ist vorgesehen, neue Fahrradbügel aufzustellen, Bäume zu fällen und durch Neuanpflanzungen zu ersetzen, Belebung der Pflasterfläche durch Klinkerfragmente, Anlage eines Pflanzstreifens mit Heidecharakter, Aufstellen neuer Bänke etc.).

Herr Philipps teilte mit, dass die noch aufgelaufenen Änderungen in der nächsten Liste berücksichtigt werden. U.a. sei noch zu berücksichtigen, dass eine entsprechende Einlage (in einer Größenordnung von ca. 500.000,00 €) an die Wirtschaftsbetriebe Burgdorf gezahlt werden müsse.

Danach wurde der Tagesordnungspunkt verlassen.