Beschluss: zur Kenntnis genommen

Folgende Seiten des Haushaltsplanentwurfes wurden angesprochen:

 

I Verwaltungshaushalt

 

Seite 67 – Unterabschnitt 36000

 

Keine Anmerkungen

 

Seite 132 – Unterabschnitt 58000

 

Keine Anmerkungen

 

Seite 141 – Unterabschnitt 63000

 

Die Haushaltsstelle Unterhaltung Straßen, Wege und Plätze musste um 70.000 € aufgestockt werden, da der Bedarf – auch aus Gründen der nicht zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für grundhafte Sanierungen bzw. Erneuerungen - immer größer wird und die Preise steigen.

 

Seite 143 – Unterabschnitt 67000

 

Frau Weilert-Penk fragte, warum der Ansatz bei der Unterhaltung gestiegen ist. Herr Herbst verwies auf das Ausschreibungsverfahren zum Betrieb der Straßenbeleuchtung. Der Betriebsführer hat sich in hohem Maß verpflichtet, alte Anlagen zu erneuern. Das schlägt sich in der Unterhaltungspauschale nieder. Gleichzeitig sinkt aber der Energieverbrauch, so dass die Haushaltsstelle Stromkosten entsprechend gesenkt werden konnte.

 

Seite 144 – Unterabschnitt 67500

 

Keine Anmerkungen

 

Seite 146 – Unterabschnitt 68000

 

Keine Anmerkungen

 

Seite 147 – Unterabschnitt 69000

 

Keine Anmerkungen

 

Seite 150/151 – Unterabschnitt 70000

 

Die Verschiebungen bei der Abfallbeseitigung ergeben sich aus den zeitlichen Verzögerungen bei der Abrechnung.

 

Herr Rohde fragte nach, ob sich der erhöhte Ansatz zur Rattenbekämpfung nicht aus dem maroden Zustand der Kanalisation bedingt. Herr Herbst erklärte, dass die Ratten immer die Möglichkeit haben, über die Ausläufe in die Kanalisation zu gelangen. Grundsätzlich ist es aber aus vielen Gründen begrüßenswert, wenn mehr Mittel für die Sanierung der Kanalisation fließen könnten.

 

Frau Weilert-Penk schlug vor, eine bessere Information der Einwohner zu erreichen. So ist ihr bekannt, dass noch immer viele Menschen Essensreste über die Kanalisation entsorgen.

 

Herr Baxmann ergänzte, dass die Verwaltung an einer Aufklärungskampagne arbeitet.

 

Seite 152 – Unterabschnitt 70100

 

Keine Anmerkungen

 

Seite 163 – Unterabschnitt 78000

 

Keine Anmerkungen

 

Seite 166 – Unterabschnitt 79200

 

Keine Anmerkungen

 

 

 

II Vermögenshaushalt

 

Seite 214 – Unterabschnitt 58000

 

Hier müsste ein Ansatz für die Lindenallee eingesetzt werden.

 

Seite 217/222 – Unterabschnitt 63000

 

Frau Weilert-Penk fragte, wofür genau die 30.000 € für die Zufahrt Feuerwehrtechnische Zentrale benötigt werden. Die Verwaltung wird die Frage prüfen und im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen beantworten.

 

Seite 223 – Unterabschnitt 67000

 

Keine Anmerkungen

 

Seite 224 – Unterabschnitt 67500

 

Keine Anmerkungen

 

Seite 224 – Unterabschnitt 68000

 

Keine Anmerkungen

 

Seite 226/227 – Unterabschnitt 70000

 

Keine Anmerkungen

 

Seite 232 – Unterabschnitt 78000

 

Keine Anmerkungen

 

Seite 231 – Unterabschnitt 77110

 

Herr Rohde sah keinen Bedarf für Laubgebläse. Herr Baxmann verwies auf die bereits gestellte Anfrage, die im nächsten Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen beantwortet wird. Ohne den Einsatz von Laubgebläsen ist ein erheblich zusätzlicher Personalaufwand notwendig.

 

Seite 232 – Unterabschnitt 79200

 

Keine Anmerkungen