Beschluss: zur Kenntnis genommen

Herr Lahmann erläuterte die für die Gebäudewirtschaftsabteilung maßgeblichen Ansätze des Haushaltsplanes.

Die Ausschussmitglieder baten um ausführliche Erklärungen zu den auf Seite 27 des Haushaltsplanes einzeln dargestellten Unterhaltungsmaßnahmen des Verwaltungshaushaltes. Diese wurden - soweit möglich - bereits in der Sitzung durch Herrn Lahmann erläutert. Soweit dies nicht möglich war, werden diese nunmehr ergänzend durch die Niederschrift erklärt:

KiTa Weststadt: In jedem Gruppenraum werden die Tür- und Fensterelemente ausgetauscht. Dies erfolgt ebenfalls im Bewegungsraum. Es handelt sich dabei jeweils um ein Tür- und Fensterelement. Alle Türen sind verzogen und lassen sich häufig nur schwer schließen bzw. öffnen. Aufgrund des Verschleißes sind die Hebebeschläge unzuverlässig und bilden eine Gefahr für die Nutzer.

KiTa Südstadt: Der Eingangsbereich zur Richard-Wagner-Straße soll durch ein neues Tor und einen neuen Zaun abgegrenzt werden. Dieser Bereich wird auch seitlich durch einen neuen Zaun getrennt. Damit soll ein unbemerktes Verlassen des Grundstückes durch die Kinder verhindert werden. Zudem wird die Freifläche zum Spielen vergrößert. Diese Maßnahme ist kein Ersatz für die vorhandene, gerade gestrichene Umzäunung.

Realschule - Räume für die Schülerbetreuung: Vor vier Jahren ist im Gebäude „Im Langen Mühlenfeld“ ein Raum für die Schülerbetreuung eingerichtet worden. Bei der jetzt angemeldeten Maßnahme handelt es sich um die Umnutzung der Räume der ehemaligen Hausmeisterwohnung im Kellergeschoss als Arbeitsraum für die Sozialarbeiterin und Hausaufgabenraum für die Schüler sowie die Umnutzung eines Lehrmittelraumes im Gebäude „Vor dem Celler Tor“. Auf Wunsch der Schule sollen die Räume „Sozialarbeiterin und Schüleraufenthaltsraum“ mit den bereits im Kellergeschoss befindlichen Schülerfreizeiträumen zusammengelegt werden. Der Lehrmittelraum im Verwaltungstrakt soll als allgemeiner Unterrichtsraum genutzt werden.

 

Bezüglich der erforderlichen Sanierung der Regenrinnen an der Gudrun-Pausewang-Schule regte Herr Fleischmann an, statt Zinkrinnen Plastikrinnen zu verwenden. Diese seien kostengünstiger und würden sich nicht so leicht verformen.

 

Die Sanierung der Realschulfassade zur Hofseite (S.194, HHSt. 22100946600) sei mit 22.700 € veranschlagt worden, so Herr Lahmann. Diese Maßnahme sei dringend erforderlich, da sich die Fassade aufgrund der darin hochgezogenen Feuchtigkeit in einem desolaten Zustand befinde.

Zu dem unter der Haushaltsstelle 23000942100 veranschlagten Betrag von 20.000 € für die Bauausstattung und die Technikanschlüsse in der Cafeteria des Gymnasiums erläuterte Herr Lahmann, dass die entsprechende Herrichtung der Räume eine zwingende Forderung des Verbraucherschutzes sei. Ohne einen bestimmten Standard könne die Küche nicht wie beabsichtigt, gemäß den Wünschen der Schulelternschaft, der Schule selbst, der Verwaltung und der Politik genutzt werden. Auf die diesbezügliche Frage von Herrn Rohde antwortete Bürgermeister Baxmann, dass die Küche bereits teilmöbliert und funktionsfähig sei, man aber für die Umsetzung der Zielvorgaben noch weitere Investitionen tätigen müsse.

 

Angesichts der auf Seite 206 des Planes eingestellten Beträge für die Einrichtungen der Jugendarbeit wies Herr Obst darauf hin, dass im Bereich des Kellereinganges am Haus der Jugend ein Hinweisschild auf die Umkleiden des TSV Burgdorf aufgestellt worden sei. Auf diesem sei neben dem Hinweis auch die Werbung verschiedener Firmen abgebildet.

Herr Trappmann sagte zu, diesen Sachverhalt zu prüfen und gegebenenfalls bauaufsichtlich tätig zu werden.

 

Nachfolgend erläuterte Herr Trappmann die für den Fachbereich 3.1 maßgeblichen Haushaltsstellen.

Bezugnehmend auf die neu in der Stadtplanung zu schaffende befristete Stelle in der Stadtplanungsabteilung regte Herr Dr. Zielonka an, die bereits in dieser Abteilung vorhandene befristete Stelle in eine unbefristete umzuwandeln.