Sitzung: 10.06.2021 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Der Rat
fasste einstimmig folgenden
Beschluss:
Die Tagesordnung wird in der geänderten Fassung genehmigt.
Frau Weilert-Penk eröffnete die Sitzung um 18:00 Uhr und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Sie gratulierte allen Ratsmitglieder, die seit der letzten Sitzung Geburtstag hatten. Weiterhin verwies sie auf die Ergänzungseinladung vom Montag, dem 07.06.2021, mit der die Tagesordnung um den
Tagesordnungspunkt 12
Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Test-Kits für Kindertagesbetreuung
Vorlage: BV 2021 1640
ergänzt wurde.
Frau Weilert-Penk teilte mit, dass es von Seiten der Verwaltung folgende Änderungsvorschläge gebe:
1. Ergänzung der Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt
13.1) Straßenbenennung nach dem langjährigen Stadtbrandmeister A. Michelssen
Vorlage: BV 2021 1512/1
Mit der Ergänzungsvorlage wurde seitens der Verwaltung eine Beschlussempfehlung vorbereitet.
2. Ergänzung der Tagesordnung um die Tagesordnungspunkte
14.1) Erhöhung Sportförderung; Antrag gemäß Geschäftsordnung der FDP-Fraktion vom 01.03.2021
Vorlage: BV 2021 1540/1
und
3. 19.1) Hilfe für unsere Vereine und das Ehrenamt in unserer Stadt Burgdorf; Antrag gemäß Geschäftsordnung der Gruppe WGS FreieBurgdorfer vom 18.05.2021
Vorlage: BV 2021 1624/1
Mit den Ergänzungsvorlagen wurden die Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport aufbereitet.
4. Ergänzung der Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt
20.1) "Klimaschutz als kommunale Aufgabe" – Ergänzungsantrag der Ratsgruppe WGS FreieBurgdorfer vom 06.06.2021
Vorlage: A 2021 1636/1
5. Absetzung des Tagesordnungspunktes 15
Geschlechtergerechte Haushaltspolitik - Bereitstellung von Haushaltsmitteln nach dem Prinzip des Gender Budgeting, Antrag gem. Geschäftsordnung der SPD-Fraktion vom 24.03.2021
Vorlage: A 2021 1561/1
und
6. Absetzung des Tagesordnungspunktes 16
Antrag der SPD-Fraktion im Rat: Einrichtung von "Co-Working" Büroflächen in der Stadt Burgdorf
Vorlage: A 2021 1567
Die Beratungen zu beiden Vorlagen werden in den Fachausschüssen fortgesetzt.
7. Zudem werde die Tagesordnung um einen vertraulichen Punkt ergänzt.
