Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Der Rat fasste bei 30 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme folgenden

 

Beschluss:

 

Die Tagesordnung wird in der geänderten Fassung genehmigt.

 


Frau Weilert-Penk eröffnete die Sitzung um 18:00 Uhr und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Entschuldigt hätten sich Frau Perkun und Frau Heller.

 

Sie teilte mit, dass zur Tagesordnung seitens der Verwaltung folgende Änderungsvorschläge bestehen:

 

  1. Ergänzung der Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt
    8.1 Beschluss über die Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchung (§141BauGB) für das Gebiet -Innenstadt Burgdorf- und des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts zur Antragstellung auf Aufnahme in die Städtebauförderung
    Vorlage: BV 2021 1588/1
  2. Ergänzung der Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 9 Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
    Vorlage: BV 2021 1615
  3. Absetzung des Tagesordungspunktes 10
    Antrag von Michael Fleischmann, Die Linke, im Rat: Innenstadt retten: Handel mit digitalem Marktplatz und optimierten Internetauftritten stärken, leere Geschäfte an ideenreiche Unternehmensgründer/innen und Initiativen preiswert vermieten Vorlage: A 2021 1494

Eine abschließende Beschlussfassung hat der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 09.03.2021 vorgenommen. Im System wurde eine falsche Beratungsfolge hinterlegt.