Sitzung: 11.05.2021 Rat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Der Rat
fasste bei 30 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme folgenden
Beschluss:
Die Tagesordnung wird in der geänderten Fassung genehmigt.
Frau Weilert-Penk eröffnete die Sitzung um 18:00 Uhr und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Entschuldigt hätten sich Frau Perkun und Frau Heller.
Sie teilte mit, dass zur Tagesordnung seitens der Verwaltung folgende Änderungsvorschläge bestehen:
- Ergänzung
der Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt
8.1 Beschluss über die Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchung (§141BauGB) für das Gebiet -Innenstadt Burgdorf- und des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts zur Antragstellung auf Aufnahme in die Städtebauförderung
Vorlage: BV 2021 1588/1 - Ergänzung
der Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 9 Leistung von außerplanmäßigen
Aufwendungen und Auszahlungen
Vorlage: BV 2021 1615 - Absetzung
des Tagesordungspunktes 10
Antrag von Michael Fleischmann, Die Linke, im Rat: Innenstadt retten: Handel mit digitalem Marktplatz und optimierten Internetauftritten stärken, leere Geschäfte an ideenreiche Unternehmensgründer/innen und Initiativen preiswert vermieten Vorlage: A 2021 1494
Eine abschließende Beschlussfassung hat der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 09.03.2021 vorgenommen. Im System wurde eine falsche Beratungsfolge hinterlegt.