Frau Gersemann eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung sowie die heutigen Gäste, die sich zu TOP 6/6.1 eingefunden haben.

 

Entschuldigt haben sich die Stadtkitabeiratsvorsitzende Frau Müller, Frau Birgin, Frau Lehrke-Ringelmann, Herr Winnen und Herr von Tiling.

 

Die Tagesordnung wird um einen vertraulichen Teil ergänzt. Der Ausschuss stimmt der geänderten Tagesordnung zu.

 

Die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. 

 

Frau Gersemann richtet ein großes Dankeschön an den ausscheidenden Vertreter der Jugendverbände, Herrn Härtel. Seine zurückhaltende, aber stets engagierte Arbeitsweise habe den Ausschuss bereichert. Seine Arbeit sei stets von Sachverstand, Herz und Erfahrungen aus der Praxis der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen geprägt gewesen.

 

Herr Härtel bedankt sich seinerseits für das Vertrauen des Ausschusses und die jahrelange konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Er ermuntert den Ausschuss, diese Arbeitsweise fortzusetzen und auch schwierige Entscheidungen zu treffen. Seinem Nachfolger, Herrn Gundlach, wünsche er ein „gutes Händchen“ bei der Arbeit im Ausschuss und einen positiven Effekt für die Kinder und Jugendlichen.

 

Herr Nijenhof bittet im Rahmen eines Antrages zur Geschäftsordnung darum, die Tagesordnung um den Punkt „Punktesystem für die Kita-Platzvergabe“ zu ergänzen. Der Rat habe bereits im vergangenen Jahr einstimmig beschlossen, dieses System einzuführen. Seiner Ansicht nach hätte dieses bereits für das Kita-Jahr 2021/2022 gelten und in der heutigen Sitzung vorgestellt und beschlossen werden müssen. Insofern werfe er der Stadt Organisationsversagen vor. Er habe bereits eine Erarbeitung des möglichen künftigen Systems vorgenommen, die er vorstellen könne.

 

Herr Kugel weist darauf hin, dass das Verfahren für die Vergabe der Kita-Plätze 2021/2022 bei Beschluss des Rates schon zu weit fortgeschritten gewesen sei. Es habe für ihn kein Zweifel bestanden, dass das System erst für das Jahr 2022/2023 greifen solle. In der heutigen Sitzung könne der Punkt nur aufgenommen werden, wenn sich eine 2/3-Mehrheit fände und der Fall dringlich sei. Dies sei aus seiner Sicht nicht gegeben.

 

Frau Neitzel gibt zu Protokoll, dass sich ihre Fraktion mit dem Thema nicht beschäftigt habe, da sie keine entsprechende E-Mail von Herrn Neitzel erhalten habe. Es werde daher eine Enthaltung erfolgen.

 

Frau Meinig betont, dass das Thema äußerst wichtig sei. Die Platzvergabe für dieses Jahr sei aber so gut wie gelaufen. Auch ihre Fraktion habe sich mit dem Thema noch nicht beschäftigt und der Punkt könne daher frühestens in der nächsten Sitzung behandelt werden.

 

Herr Kugel regt an, das von Herrn Nijenhof ausgearbeitete Konzept zunächst noch mit Frau Müller abzustimmen. Es müsse auch aus Sicht der Praxis akzeptabel und handhabbar sein.

 

Herr Nijenhof fordert eine Abstimmung über seinen Antrag.

 

Frau Gersemann bittet um Abstimmung. Der Ausschuss lehnt den Antrag bei einer Ja-Stimme ab.