Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

Die Ausschussmitglieder genehmigten das Protokoll über die Sitzung am 19.01.2021 mit sieben Ja- Stimmen und zwei Enthaltungen.

     

 


Herr Jens Braun kritisierte, dass die von ihm zu TOP 9 verlesene Stellungnahme seiner Fraktion nicht wörtlich im Protokoll wiedergegeben worden sei und somit nicht nachgelesen werden könne. Da dies in letzter Zeit öfter der Fall sei, überlege seine Faktion, einen Antrag auf Einführung von digitalen Sprachprotokollen zu stellen.

Herr Dr. Kaever verwies darauf, dass die Protokolle grundsätzlich als Ergebnisprotokolle abgefasst würden. Sofern Herr Braun wünsche, dass seine Erklärung in das Protokoll genommen werde, sei es in solchen Fällen möglich einen Antrag auf deren Übernahme als Anlage zum Protokoll zu stellen.

 

Das Protokoll über die Sitzung am 11.02.2021 lag den Ausschussmitgliedern noch nicht vor.