Beschluss:

Die Ausschussmitglieder genehmigten einstimmig die Tagesordnung in der so geänderten Form.

 

     

 

Herr Dr. Kaever eröffnete die Sitzung um 17.01 Uhr und stellte die form- und fristgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Herr Dr. Kaever trug vor, dass Herr Kleinschmidt gebeten habe, die Beratung des TOP 6 auf die nächste Sitzung zu verschieben, da er verhindert sei an der heutigen Sitzung teilzunehmen, jedoch ein Statement zu dem eingebrachten Antrag abgeben wolle.

Nach kurzer Diskussion stimmten die Ausschussmitglieder mit 7-Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen  für die Vertagung des TOP auf die nächste Sitzung des A-USB.

Herr Dr. Kaever teilte zudem mit, dass die Verwaltung gebeten habe, die Tagesordnung um einen kurzen vertraulichen Teil zu erweitern.