Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet

 

 


Herr Alker verlas die Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.09.2007. Die Anfrage ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

Herr Strecker beantwortete die jeweiligen Fragen. Die Beantwortung ist als Anlage 2 beigefügt.

 

Im Anschluss erkundigte sich Herr Leunig nach zusätzlichen Nachfragen. Herr Alker verzichtete darauf und bedankte sich für die ausführliche Beantwortung.

 

Herr Baxmann gab zu bedenken, dass die Beantwortung der Anfrage insgesamt sehr zeitaufwändig gewesen sei. Die Politik möge zukünftig prüfen, ob so detaillierte Anfragen notwendig seien.

 

Herr Leunig verwies hierzu auf das in der Geschäftsordnung festgelegte Recht zu Anfragen. Der Tagesordnungspunkt wurde von Herrn Leunig geschlossen.