Frau Vierke stellte mit einer Präsentation (Anlage zum Protokoll) die wichtigsten Eckdaten des vorliegenden Entwurfs zum Haushalt 2021/2022 vor.

 

Bei den Personalkosten wies sie darauf hin, dass hier bereits Erfahrungswerte über nicht oder erst später besetzte Stellen sowie Ausfall bei längerer Erkrankung von Mitarbeitenden und damit Wegfall der Lohnfortzahlung berücksichtigt seien. Die Verwaltung werde aber trotzdem noch einmal prüfen, ob evtl. Anpassungen bei den Personalkosten – verbunden mit dem Risiko evtl. überplanmäßiger Mittelbereitstellung – vorgenommen werden können.

 

Bei der baulichen Unterhaltung seien verwaltungsseitig bereits Kürzungen der Mittelanmeldungen vorgenommen worden. Evtl. können auch hier noch einzelne Anpassungen vorgenommen werden. Dieses werde gerade verwaltungsintern geprüft und dann über die 1. Änderungsliste zur Beratung gestellt.

 

Im Bereich der Transferaufwendungen solle noch einmal ein Gespräch mit der WBB stattfinden, um hier evtl. Maßnahmen zu verschieben.

 

Die im Entwurf aufgenommen Mittel für den Brandschutz im Rathaus III müssen noch einmal geprüft werden. Sollte sich eine Alternative für die Unterbringung von Mitarbeitenden in einem anzumietenden Gebäude finden, könnte das 2. OG freigezogen werden, so dass hier vorläufig nur kleinere Brandschutzmaßnahmen durchgeführt werden müssten. Diese Möglichkeiten werden derzeit geprüft.

 

Herr Hinz bat darum, künftig im Haushaltsplan mehr Hinweise bzw. Erläuterungen zum besseren Verständnis der ermittelten Beträge aufzuführen. Außerdem wünsche er sich in den einzelnen Produkten die Anzahl der dazugehörigen Stellen in den Grunddaten.

 

Herr Hartmut Braun erkundigte sich, ob die Stelle des Klimaschutzmanagers neu ausgeschrieben werde. Dieses wurde von Frau Vierke bejaht. Die Stellenausschreibung werde zum Wochenende erfolgen.

 

Anschließend wurde der Tagesordnungspunkt verlassen.