Herr Barm berichtete, dass

 

a)        die Schulbudgets im Ergebnishaushalt unabhängig von der Veränderung der Schülerzahlen gestiegen seien. Die EDV-Betreuung erfolge über einen externen Dienstleister. Durch geänderte Bedarfe und Anforderungen werde der Dienstleister deutlich häufiger eingesetzt. Hinzu komme, dass in den letzten Jahren die Stundensätze im EDV-Bereich erheblich gestiegen seien.

b)       die Ganztagsgrundschulen durch eine Steigerung der Teilnehmerzahlen einen höheren Zuschussbedarf hätten.

c)        durch die Pandemiesituation die Ansätze für Reinigungsmaterialien etc. angepasst worden seien.

d)       der Betrag für die Ausstattungen für Schulen entsprechend des Haushaltssicherungskonzeptes gedeckelt bei 500.000 € lägen. Die gemeldeten Bedarfe der Schulen lägen darüber. Im Austausch mit den Schulen sei die Deckelungsgrenze erreicht worden. Die Bedarfe fänden sich im Ergebnis- und im Investitionshaushalt wieder.

e)       die Mittelanmeldungen für Ausstattungen, insbesondere für Mobiliar, Displays, aber auch für die Erneuerung der Küchentechnik, der Spielgeräte, Gitarren und Bildertrockenwagen erfolgen würden.

f)         für die Umsetzung des Digitalpaktes entsprechende Ausgabepositionen bei den Schulprodukten hinterlegt seien. Die Einnahmen würden nach Abrechnung über Verwendungsnachweis der Maßnahmen fließen. 

 

 

Die Vorlage wurde von den Mitgliedern des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport zur Kenntnis genommen.