Sitzung: 28.09.2020 Ausschuss für Haushalt, Finanzen u. Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: BV 2020 1314
Beschluss:
Die Verwaltung wird
beauftragt, Fördermittel für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlagen beim
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zu beantragen.
Die Mittelanmeldung für das
Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 500.000 € erfolgt über die Haushaltsplanung
2021/2022.
Herr H. Braun erkundigte sich, ob für die Berechnung normaler oder grüner Strom zugrunde gelegt werde.
Herr Köneke bat darum, bei der Beratung im Verwaltungsausschuss die Information zu geben, ob die 20%-Reduzierung von CO² auch tatsächlich sichergestellt sei.
Anschließend fasste der Ausschuss einstimmig folgenden empfehlenden