Beschluss: vertagt

 

 

     

 


Herr Dreeskornfeld erläuterte kurz den Antrag.

 

Herr Pollehn wies darauf hin, dass der Antrag bereits im letzten Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr behandelt und die Verwaltung aufgefordert wurde Vorschläge zu unterbreiten, wie der Antrag umgesetzt werden könne.

 

Herr Sund wies darauf hin, dass sich die Einrichtung einer zusätzlichen Stelle lohnen müsse. Die Mittel müssten dann an anderer Stelle aber eingespart werden. Ihm fehle ein entsprechendes Konzept dahinter. Einen Mehrwert könne er nicht erkennen.

 

Auch Herr Schulz erklärte, dass diese Aufgabe für ihn z.Zt. nicht höchste Priorität habe. Er sehe eher einen Engpass in der Planungsabteilung. Von daher komme dieser Antrag zu früh.

 

Herr Pollehn wies darauf hin, dass eine Prüfung der Umsetzbarkeit in der Verwaltung entsprechende Ressourcen binde. Um hier entsprechende Vorarbeit zu leisten, müsse von der Politik schon gesagt werden, welche Ziele mit einer Prüfung erreicht werden sollen.

 

Nach weiter Diskussion bat Herr Dreeskornfeld um eine kurze Sitzungsunterbrechung (18.20 Uhr bis 18.27 Uhr).

 

Anschließend erklärte Herr Dreeskornfeld, dass der Antrag vertagt werden sollte, bis die Verwaltung entsprechende Vorschläge erarbeitet habe. Außerdem sollte die Angelegenheit noch einmal in der AG Haushaltssicherung thematisiert werden.