Herr Hinz eröffnete um 17.00 Uhr die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er wies darauf hin, dass die auf der ursprünglichen Tagesordnung vorgesehenen Vorlagen M 2020/1344/1 sowie BV 2020 1350/1 abgesetzt werden müssten, da diese irrtümlich auf die Tagesordnung gelangt und bereits abgeschlossen sind.

 

Herr Köneke verwies darauf, dass s.E. der TOP 2 im vertraulichen Teil auch im öffentlichen Teil hätte behandelt werden können.

 

Frau Raue sagte zu, eine entsprechende Prüfung vorzunehmen und bat zugleich, die Beratung der Vorlage im nichtöffentlichen Teil zu belassen. Über das Protokoll wird ergänzt, dass innerorganisatorische Maßnahmen vom Öffentlichkeitsprinzip ausgeschlossen sind.

 

Mit diesen Änderungen wurde die Tagesordnung in der diesem Protokoll vorangestellten Form einstimmig genehmigt.