TOP Ö 1: Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Der Rat fasste einstimmig folgenden

 

Beschluss:

 

Die Tagesordnung wird in der veränderten Fassung genehmigt.


Frau Weilert-Penk eröffnete die Sitzung um 18:03 Uhr und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Für die heutige Sitzung hätten sich Herr Pollehn, Frau Perkun, Frau Heyna und Herr Lentz entschuldigt. Sie gratulierte allen Ratsmitgliedern, die seit der letzten Ratssitzung Geburtstag hatten. Frau Weilert-Penk bat darum, folgende Tagesordnungspunkte abzusetzen:

 

1)            Absetzung des Tagesordnungspunktes 5.4:

 

Antrag der "Freie Demokraten" Ortsverband FDP Burgdorf-Uetze zur Beauftragung einer Firma für die Erstellung eines Straßenkatasters für Burgdorf einschließlich Ortsteile

Vorlage: A 2019 1015“

 

Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr ist eine erneute Beratung in der nächsten Ausschusssitzung vorgesehen. Vor diesem Hintergrund wurde dieser TOP auch in der VA-Sitzung am 07.07.2020 abgesetzt.

 

 

2)            Absetzung des Tagesordnungspunktes 15:

 

„Einrichtung einer saisonalen Fußgängerzone - Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2018

Vorlage: A 2018 0779“

 

Der TOP wurde in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr am 02.07.2020 und im Anschluss in der VA-Sitzung am 07.07.2020 zurückgestellt.

 

Herr Nijenhof bat darum, die Tagesordnungspunkte 7, 7. und 8 gemeinsam zu beraten