Beschluss: vertagt

Beschluss:

 

Die Vorlage wird in eine der nächsten Ausschusssitzungen vertagt.

 


Herr Wessarges befürwortet ein Straßenkataster. Dies sei nicht nur für die Bestimmung der möglichen baulichen Maßnahmen sinnvoll, sondern ermögliche eine ganzheitliche Betrachtung der einzelnen Teilmaßnahmen (s. Anlage 1).

 

Herr Gottschalk erkundigt sich, ob andere adäquate Werkzeuge vorhanden sind. Herr Herbst erläutert, dass derzeit unter Berücksichtigung der Ergebnisse aus dem Kanalschadens- und –hydraulikkataster die Priorisierung der Maßnahmen erfolgt. Schon aus strafrechtlichen Gründen ist eine Priorisierung nach diesen Vorgaben vorzunehmen. Dabei sei der Kanalzustand maßgebend. Muss die Erneuerung des kaputten/zerstörten Kanals in offener Bauweise erfolgen, werde in dem Zuge kontrolliert, ob auch die Straße ausgebaut werden muss. Derzeit werde neben einem Kanalkataster ein Grünkataster geführt, wobei im Grünkataster nur Flächen und keine Bäume erfasst sind. Ein Straßenkataster könne eine Verbesserung bewirken, allerdings befassen sich die in der näheren Umgebung angewandten Kataster im Wesentlichen mit dem Zustand der Straße. Wolle man breiter aufgestellt sein, ist mit einem hohen Aufwand, insbesondere im personellen Bereich für die Pflege der Daten, zu rechnen.

 

Herr Nijenhof möchte wissen, inwieweit die bei der Gemeinde Isernhagen angefallenen Kosten für die Anschaffung des Straßenkatasters in Höhe von 100.000 € auf die Stadt Burgdorf übertragbar sind. Herr Herbst antwortet, dass dies nicht genau abschätzbar sei. Die Stadt Sehnde habe für ihr Straßenkataster rund 60.000 € bis 70.000 € ausgegeben. Daran angelehnt und unter der Berücksichtigung, dass in Burgdorf mehr Straßen zu pflegen sind, liege die Stadt Burgdorf bei einer Größenordnung von ca. 85.000 €. Damit habe man allerdings nur ein Zustandskataster ohne die Feldwege.

 

Frau Frick erkundigt sich, ob seitens der Verwaltung der Wunsch nach einem Straßenkataster besteht. Herr Herbst bejaht dies, allerdings sei dies nur zielführend, wenn dann auch mehr Geld für Straßenerneuerungen zur Verfügung stehe.

 

Herr Wessarges merkt an, dass zunächst ermittelt werden muss, wo erneuert werden soll. Ein Straßenkataster sei ein erster Schritt. Durch die Zusammenführung von einzelnen straßenbaulichen Aspekten entstehe ein ganzheitlicher Überblick und das Geld könne zielgerichtet eingesetzt werden.

 

Herr Arand bekräftigt, dass ein Straßenkataster nicht nur aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung angeschafft werden soll. Vielmehr solle das Kataster durch die frühzeitige und transparente Information über geplante Ausbaumaßnahmen in erster Linie dem Bürger zugutekommen.

 

Herr Morich unterstützt die Idee eines Straßenkatasters und sieht in ihr perspektivisch eine Qualitätsverbesserung für die Stadt Burgdorf.

 

Herr Nijenhof befürchtet, dass ein Straßenkataster den Bürgern eher Angst bereite, da demnächst ihre Straße dran sein könnte. Er schlägt eine Vertagung des Beschlusses vor.