Beschluss: einstimmig beschlossen

Der Rat fasste einstimmig folgenden

 

Beschluss:

 

Die Tagesordnung wird in der geänderten Fassung genehmigt.


Frau Weilert-Penk eröffnete die Sitzung um 18:03 Uhr und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Sie bat um eine kurze Zeit des Gedenkens für den kürzlich verstorbenen Wolf Büttner. Dieser habe sich aktiv für die Stadt Burgdorf eingesetzt, in dem er beispielsweise den Seniorenrat gegründet habe.

 

Frau Weilert-Penk verwies auf die verkürzte Sitzungsdauer und eine mögliche Fortsetzung der Ratssitzung am kommenden Dienstag um 18:00 Uhr. Mit Blick auf die gegenwärtige Situation sollten die Sitzungen jeweils nicht länger als zwei Stunden dauern. Nach einer Stunde würden jeweils ein 10-minütiges Stoßlüften eingeplant. Danach würden die Sitzungen für eine weitere Stunde fortgesetzt und im Anschluss beendet. Insgesamt stehen zur Beratung der gesamten Tagesordnung an beiden Tagen mithin 4 Stunden zur Verfügung.

 

Zur Tagesordnung bestünden seitens der Verwaltung folgende Änderungsvorschläge:

 

1)            Absetzung der Tagesordnungspunkte 12 und 12.1:

 

Änderung der Satzung für die Kindertagesstätten in der Stadt Burgdorf zur Einführung einer Sommerschließzeit in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Burgdorf

Vorlagen BV 2020 1203 und BV 2020 1203/1

 

Seitens der Fraktionen wurde in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 26.05.2020 weitergehender Informationsbedarf angemeldet. Die Beschlussvorlagen sollen in der Ratssitzung am 09.07.2020 zur Entscheidung gestellt werden. Eine Vorabberatung wird in der außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Familie am 25.06.2020 erfolgen.

 

2)            Absetzung des Tagesordnungspunktes 20:

 

Änderung des Gebührentarifs nach § 5 der Feuerwehrgebührensatzung; sowie Änderung der Satzung über die Entschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Burgdorf; Antrag der Freien Burgdorfer vom 23.01.2020

Vorlage: A 2020 1190

 

Die Fachabteilung wurde in der Sitzung des Feuerwehrausschusses am 18.05.2020 beauftragt, eine Berechnung zu erarbeiten. Die Beratungen sollen nach der Erarbeitung wieder im Feuerwehrauschuss aufgenommen werden.