TOP Ö 5: Glasfaserausbau der Deutschen Glasfaser in Burgdorf

Es wird kein Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser vereinbart.

 


 

Herr Herbst stellt die Vorlage vor und empfiehlt, den Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser aufgrund der vorgesehenen Vertragslaufzeit von 30 Jahren sowie aufgrund negativer Erfahrungen anderer Kommunen mit diesem Anbieter nicht abzuschließen. Zusammen mit der Abteilung für Liegenschaften wolle man sich um  andere Anbieter mit überschaubaren Laufzeiten bemühen.

 

Herr Arand merkt an, dass es in anderen Kommunen recht glatt gelaufen ist. Für ihn sei es aber wichtig, dass eine schnelle Lösung gefunden wird.

 

Herr Herbst erläutert, dass nach dem Telekommunikationsgesetz keine Pflicht für Unternehmen besteht, einen Kooperationsvertrag mit den Kommunen abzuschließen; dies wird aber im Rahmen der Maßnahmenumsetzung präferiert. Er geht davon aus, dass andere Anbieter bei der vertraglichen Gestaltung des Kooperationsvertrages künftig ein Stück entgegenkommender seien werden; bei der Deutschen Glasfaser war dies nicht der Fall.

 

Herr Arand möchte wissen, ob die Stadt Burgwedel mit ihrem Anbieter eine Laufzeit von 30 Jahren abgeschlossen hat. Herr Herbst bejaht dies.

 

Herr Arand fragt weiter, ob es möglich ist, zeitnah ein Angebot einzuholen, um z.B. für die Schulen schnellstmöglich schnelles Internet zur Verfügung zu stellen. Er fügt an, dass es grundsätzlich nicht schlecht sei, über lange Zeit gutes Internet zu haben. Herr Herbst stimmt dem zu und verspricht, weiter nach Anbietern zu suchen.

 

Herr Plaß stellt klar, dass es wichtig ist, sich um das Thema Glasfaserausbau zu kümmern. In einer der nächsten Sitzungen solle darüber neu diskutiert werden. Es solle eine Vorlage mit aktuellem Stand erfolgen.

 

Herr Gottschalk stimmt zu, dass möglichst schnell eine Lösung gefunden werden sollte.

 

Herr Hinz erkundigt sich, aus welchem Grund sich die Stadt Burgwedel gegen die alternativen Anbieter bzw. für die Deutsche Glasfaser entschieden hat. Herr Herbst erläutert, dass bereits mit einigen Nachbarkommunen gesprochen wurde, die mit dem Glasfaseranbieter nicht zufrieden waren. Wie in der Vorlage dargestellt, war dies auch in der Presse publik.

 

Herr Braun fragt, warum nicht mit dem Anbieter weitergearbeitet wird, welcher in der Weststadt den Glasfaserausbau vorgenommen hat. Dies konnte seines Wissens ohne Probleme durchgeführt werden. Herr Herbst erläutert, dass dies durch die htp durchgeführt wurde. Diese haben sich jedoch zunächst auf Gewerbebetriebe konzentriert. Theoretisch sei eine Erweiterung auf Privatkunden möglich, dies sei jedoch noch ungewiss. In einer neuen Vorlage könnte dies zukünftig genauer erläutert werden. Bezüglich der Deutschen Glasfaser fügt Herr Herbst hinzu, dass das Unternehmen aufgrund ihrer zahlreichen Subunternehmerverträge aus dem südosteuropäischen Raum in der aktuellen Pandemie weitgehend lahmgelegt ist.