Beschlussvorschlag:

 

Der Rat stimmt gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG i.V.m. § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG der außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von insgesamt 30.000,00 € bei den neuen Produktkonten 21200.783110 (Auszahlungen im Rahmen des DigitalPakts Schule) und 21200.787110 (Infrastrukturmaßnahmen DigitalPakt Schule) sowie der außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von insgesamt 30.000,00 € bei den neuen Produktkonten 21500.783105 (Auszahlungen im Rahmen des DigitalPakts Schule) und 21500.787105 (Infrastrukturmaßnahmen DigitalPakt Schule) zu.

 

 

 

 

Die Frage von Herrn Dreeskornfeld zur Nachnutzung der Anschaffungen im Rahmen des DigitalPakts für die Realschule wurde von Herrn Kugel dahingehend beantwortet, dass die Realschule zum Schuljahresende auslaufe. Die Anschaffungen gingen dann auf die IGS über. Die im Gebäude verbaute Infrastruktur gehe dann auf das Gymnasium, welches das Gebäude künftig nutze, über.

 

Anschließend fasste der Ausschuss für Haushalt und Finanzen folgenden einstimmigen