Um 16.30 Uhr eröffnete Herr Dr. Zielonka die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Mit Zustimmung der Ausschussmitglieder wurde die Tagesordnung wie folgt geändert:

Der Tagesordnungspunkt 2 (Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.04.2007 ) wurde gestrichen, da die Niederschrift noch nicht vorlag.

Der Tagesordnungspunkt 9 (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 30.03.07, Vorlage Nr. 2007 0174) wurde auf Bitte von Herrn Hunze als Top 8 beraten. Der Tagesordnungspunkt 8 (Antrag der Gruppe Grüne/SPD/WGS , Vorlage Nr. 2007 0174) wurde auf Top 9 verschoben.

Weiterhin wurde die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte 5 und 6 umgekehrt.