Sitzung: 28.11.2019 Ortsrat Schillerslage
Frau Vierke teilte Folgendes mit:
1. Hausmeisterdienste in Schillerslage
Ab dem 01.01.2020 werden die Objekte
Kita Schillerslage, Mehrzweckhalle Schillerslage und die Feuerwehr
Schillerslage von einem zentralen Hausmeisterdienst betreut werden. Dadurch sei
dann auch eine gegenseitige Vertretung und eine Erreichbarkeit tagsüber gegeben.
Die Kita-Leitung in Schillerslage sei hierüber schon vorab informiert worden. Herr Reißer bat, diese Infos auch an
die Sportsparte des SSV Schillerslage weiterzugeben.
2. Neubau Feuerwehrhaus Schillerslage
Der Zeitplan für den Neubau des Feuerwehrhauses
Schillerslage (Bebauungsplan /
Flächennutzungsplan) sehe zunächst eine frühzeitige Beteiligung der
Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Träger
öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB vor. Für Februar 2020 sei die Beratung
der Entwurfsfassung geplant. Die öffentliche Auslegung solle dann anschließend
im März 2020 erfolgen. Anfang Juli sei der Feststellungs- und Satzungsbeschluss
durch den Rat vorgesehen. Mit der Genehmigung des Flächennutzungsplanes und
somit der Rechtskraft sei im Oktober zu rechnen. Da es in dem Verfahren jedoch
auch immer wieder zu Verzögerungen durch aufwendige Abwägungsvorgänge, etc.,
kommen kann, ist dieser Zeitplan nur unter Vorbehalt zu verstehen.
Frau Hammermeister teilte Folgendes mit:
3. Felsstein an der Verkehrsinsel
Ortseingang Schillerslage
Das Verfahren bezüglich des entwendeten
Felssteines an der Verkehrsinsel Ortseingang Schillerslage sei von der
Staatsanwaltschaft Hildesheim eingestellt worden. Herr Reißer fragte an, ob die Stadt einen neuen
Felsstein aufstellen könnte. Herr Bührke wäre auch bereit, diesen zu spenden.
Antwort der Tiefbauabteilung:
In einem Telefonat hat Herr Bührke angeboten, nicht
nur einen Stein in passender Größe (passend zu den umliegenden Steinen) zu
spenden, sondern auch für die „Aufstellung“ zu sorgen. Dieses Angebot zur
Vereinfachung der Abwicklung wird angenommen.
4. Schild „Sportanlagen“ im Rapsfeld
Das Hinweisschild „Sportanlagen“ für Schillerslage wurde
bereits bestellt und werde nach Lieferung aufgestellt.
5. Umnutzung Wiese in „Klein Schillerslage“
Die Nutzung dieser Wiese mit Container, Steine,
Gehwegplatten, etc., stelle eine unzulässige Nutzung eines Grundstückes im
Außenbereich dar. Die Bauverwaltungsabteilung sei hierzu schon tätig geworden. Frau Vierke ergänzte, dass diese Wiese
zum Ende des Jahres vom Pächter geräumt werde.