TOP Ö 1: Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Beschluss:

 

Die Tagesordnung wird in der vorangestellten Form genehmigt.


Herr Dralle eröffnete die Sitzung und stellte bei form- und fristgerechter Ladung die Beschlussfähigkeit fest.

 

Herr Dralle ergänzte den Tagesordnungspunkt 2 „Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ortsrates Otze vom 26.09.2019“ um die Genehmigung des Protokolls vom 15.08.2019 (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Bau und den Ortsräten Ramlingen-Ehlershausen sowie Schillerslage) und die Genehmigung des Protokolls vom 02.09.2019 (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Bau). Weiterhin ergänzte er die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt „Bericht der BIOS - Vortrag durch Herrn Arnim Goldbach“. Dieser Tagesordnungspunkt wird der neue Tagesordnungspunkt 6. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

 

Einstimmig fasste der Ortsrat folgenden