TOP Ö 1: Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Der Rat fasste einstimmig folgenden

 

Beschluss:

 

Die Tagesordnung wird in der geänderten Fassung genehmigt.


Frau Weilert-Penk eröffnete die Sitzung um 18:03 Uhr und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Frau Weilert-Penk bat darum, den Tagesordnungspunkt 4 „Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 24.10.2019“ von der Tagesordnung zu nehmen.

 

Auch der Tagesordnungspunkt 9 „Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung Vorlage: BV 2019 1084“ sei abzusetzen, da die überplanmäßige Auszahlung nicht die für eine Entscheidung des Rats erforderliche Wertgrenze erreicht habe.

 

Der Tagesordnungspunkt 11 „Antrag zum Klimaschutz, Antrag vom Bündnis 90/Die Grünen vom 03.10.2019, Vorlage: A 2019 1073“ und der Tagesordnungspunkt 11.1 „Ergänzung zum Klimaschutzantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.10.2019, Antrag gemäß Geschäftsordnung der CDU/FDP-Gruppe vom 29.10.2019, Vorlage: A 2019 1073“ wurden in der Verwaltungsausschusssitzung vom 05.11.2019 aufgrund weitergehenden Beratungsbedarfs innerhalb der Fraktion zurückgestellt. Ebenso soll nun in der Ratssitzung verfahren werden.