Die Sitzung wurde von 18:50 Uhr bis 18:55 Uhr unterbrochen.

 

Herr Plaß erläutert, dass mit einem Straßenkataster aufgezeigt werden kann, wann welche Straßen ausgebaut werden müssen.

 

Herr Dr. Kaever möchte wissen, welche Daten der Stadtverwaltung bereits vorliegen, auf die man aufbauen könnte.

Herr Herbst antwortet, dass es eine Prioritätenliste gibt, die die Straßen enthält, die in den nächsten Jahren ausgebaut werden müssen. Diese Liste wird regelmäßig aktualisiert und in die Gremien gegeben sowie auf der Internetseite der Stadt eingestellt. Die Priorisierung basiert auf den vorliegenden Kanaldaten aus dem Kanalkataster. Eine erforderliche Kanalerneuerung zieht meistens auch eine Straßenerneuerung nach sich. Eine Straßenzustandserfassung könnte man ebenfalls vornehmen, jedoch ist der Zustand des Kanals besonders zu beachten. Hier steht die Stadt in der Pflicht des Grundwasserschutzes und kann erforderliche Arbeiten am Kanal nicht verschieben.

 

Herr Apel erkundigt sich nach den Kosten für ein Straßenkataster und fragt nach, ob man auf die vorhandenen Daten der Stadt aufbauen kann. Dies verneint Herr Herbst. Zwar existiert ein Kanalkataster, aber ein geeignetes Straßenkataster gibt es nicht. Ein solches wäre komplett neu zu erstellen.

 

Frau Frick erkundigt sich, welchen konkreten Nutzen der Bürger von einem solchen Kataster hat. Herr Herbst antwortet, dass der Bürger jetzt schon über die Prioritätenliste einsehen kann, ob die Straße, in der er wohnt, in den nächsten Jahren ausgebaut werden soll. Dort ist auch ersichtlich, ob die Ausbaumaßnahme nur den Kanal betrifft, oder die gesamte Straße. Ein Straßenkataster ist für die Kollegen der Tiefbauabteilung eine Entlastung, da sie nicht ständig rausfahren müssen, um sich ein Bild von einer bestimmten Straße zu machen. Die Stadt Sehnde hat ein solches Kataster. Man muss im Vorfeld abstimmen, welche Angaben in dem Kataster erfasst werden sollen. Dementsprechend muss eine Erstbefahrung stattfinden und regelmäßig nach ca. 3-4 Jahren eine Überprüfung. Ob der Bürger aus einem Straßenkataster bessere Informationen ziehen kann als aus der Prioritätenliste, ist fraglich.

 

Herr Apel fragt sich, ob man den Antrag umwandeln sollte. Wenn man in Abstimmung mit der Stadt Sehnde eine Kosten-Nutzen-Analyse aufstellt, bekommt man vielleicht eine bessere Einschätzung. Herr Herbst antwortet, dass Kosten in Höhe von ca. 150.000 € für die Aufstellung eines Straßenkatasters entstehen. Nach ca. 3-4 Jahren muss eine Überprüfung stattfinden, die regelmäßig Kosten in Höhe von ca. 10.000 € verursacht.

 

Herr Morich verweist auf den Ausbau der Sudetenstraße. Hier hat die Bürgerinformation auch ohne ein Straßenkataster gut funktioniert. Ein Straßenkataster verursacht zusätzliche Kosten.

 

Herr Arand stellt fest, dass ein Straßenkataster regelmäßig aktualisiert werden muss, was Kosten verursacht, die bisher nicht angefallen sind. Die Bürgerinformation hat bisher im Rahmen der Prioritätenliste funktioniert. Vielleicht kann eine Bürgerinformation erfolgen, wenn eine Kanalerneuerung in der Priorität oben steht. Herr Herbst antwortet, dass derzeit viele Maßnahmen verschoben wurden, da derzeit über die Zukunft der Straßenausbaubeiträge diskutiert wird. Wenn darüber entschieden wurde, kann man besser über den Nutzen eines Straßenkatasters beraten.

Man kann viele Jahre im Voraus sagen, wann eine Straße oder ein Kanal erneuert werden muss. Allerdings kann man eine Information über die Kosten erst mit der Entwurfsplanung herausgeben. Im Vorfeld wäre eine Kosteninformation zu ungenau und daher nicht sinnvoll.

 

Die Ausschussmitglieder sind sich darüber einig, dass der Antrag zurückgestellt werden soll. Die Erstellung eines Straßenkatasters steht im Zusammenhang mit der Zukunft der Straßenausbaubeiträge. Daher ist eine Entscheidung über diese zunächst voranzutreiben.