Beschluss:

 

Das Protokoll zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr vom 22.08.2019 wird mit 7 Jastimmen einstimmig genehmigt.

 

Herr Morich teilt mit, dass im Protokoll unter TOP 9 seine Anregung zum Vorschlag einer Stadtwette fehlt. Städte wie Soltau, Meppen und Bad Nenndorf haben schon an einer Stadtwette teilgenommen. Eine solche Idee würde er auch für Burgdorf gut finden.

 

Herr Arand teilt mit, dass er noch eine Anmerkung zu einem Punkt im nichtöffentlichen Teil des Protokolls hat.

 

In Bezug auf das Protokoll zur Sitzung vom 13.06.2019 hat Herr Arand inzwischen seinen Ergänzungswunsch eingereicht. Es wird vereinbart, dass dieser über das Protokoll mitgeteilt wird.

 

Nachrichtlich über Protokoll:

In der Email vom 05.09.2019 hat Herr Arand folgendes mitgeteilt: „In der Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.04.2019 (Vorlage F 2019 0904) heißt es u.a.: .... In Recherchen im Blick auf den durch einen Notruf mit der entsprechenden Rettungspunktnummer ausgelösten Hilfefall mussten wir feststellen, dass unseren Bürgern eine Hilfeleistung angeboten wird, die nur eingeschränkte Wirkung besitzt. Diverse Aussagen in der Anfrage sind nicht korrekt. Zum einen hat es bisher keinen Hilferuf unter Bezugnahme auf das NOS-Rettungssystem gegeben. Zumindest nicht bis zum 12.06.2019, wie meine Rückfrage bei der Rettungsleitstelle ergeben hat. Das System wurde unter Einbeziehung / Abstimmung der Rettungsleistelle, des Roten Kreuzes und der Feuerwehr Burgdorf eingerichtet. Insbesondere die Rettungswagen (DRK, Polizei) verfügen über eine entsprechende Technik und können von der Rettungsleistelle "Punkt genau" geleitet werden. Die Anfrage suggeriert, dass das System nicht einsatzfähig sei und seine Wirkung verfehlt - diese Aussage ist schlichtweg falsch!“

 

Zur Abstimmung über das Protokoll sind Herr Apel und Herr Kirstein noch nicht anwesend.