Sitzung: 26.08.2019 Ausschuss für Haushalt, Finanzen u. Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: M 2019 0985
Die Frage von Herrn Köneke nach der jetzt gegenüber
dem Haushaltsplan aufgestellten Prognose zum Gemeindeanteil an der
Einkommensteuer beantwortete Herr
Hammermeister dahingehend, dass diese auf Basis der neuen Steuerschätzung
vom Mai 2019 ermittelt werden konnte.
Zur Frage von Herrn Hinz bezüglich der Abweichungen
bei den Transfererträgen und –aufwendungen erklärte Herr Hammermeister, dass es sich hier überwiegend um Erträge und
Aufwendungen im Sozial- und Jugendbereich handele.
Herr Köneke bat noch um Erläuterung zu dem auf Seite 12 aufgeführten
Haushaltseinnahmerest aus 2018. Hierzu erklärte Herr Hammermeister, dass es sich um die im Haushaltsplan
vorgesehene und bisher nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigung handele.
Die im Haushalt 2018 vorgesehenen Investitionsmaßnahmen haben sich entsprechend
verschoben, so dass hierfür Haushaltsauszahlungsreste gebildet werden mussten.
Eine Kreditaufnahme für diese verschobenen Maßnahmen sei durch Bildung des
Haushaltseinnahmerestes somit in 2019 noch möglich.
Der Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Verwaltungsangelegenheiten nahm die Mitteilung anschließend zur Kenntnis.