Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

 

     

 


Die Frage von Herrn Köneke nach der jetzt gegenüber dem Haushaltsplan aufgestellten Prognose zum Gemeindeanteil an der Einkommensteuer beantwortete Herr Hammermeister dahingehend, dass diese auf Basis der neuen Steuerschätzung vom Mai 2019 ermittelt werden konnte.

 

Zur Frage von Herrn Hinz bezüglich der Abweichungen bei den Transfererträgen und –aufwendungen erklärte Herr Hammermeister, dass es sich hier überwiegend um Erträge und Aufwendungen im Sozial- und Jugendbereich handele.

 

Herr Köneke bat noch um Erläuterung zu dem auf Seite 12 aufgeführten Haushaltseinnahmerest aus 2018. Hierzu erklärte Herr Hammermeister, dass es sich um die im Haushaltsplan vorgesehene und bisher nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigung handele. Die im Haushalt 2018 vorgesehenen Investitionsmaßnahmen haben sich entsprechend verschoben, so dass hierfür Haushaltsauszahlungsreste gebildet werden mussten. Eine Kreditaufnahme für diese verschobenen Maßnahmen sei durch Bildung des Haushaltseinnahmerestes somit in 2019 noch möglich.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Verwaltungsangelegenheiten nahm die Mitteilung anschließend zur Kenntnis.