Beschluss: zur Kenntnis genommen

Herr Brinkmann verweist auf seine letzte Mitteilungsvorlage M 2019 0965 zum runden Tisch. Aktuell gibt es keine neuen Erkenntnisse, über die er berichten kann. Ende Oktober findet der nächste runde Tisch statt. Die Stadt Lehrte hat erreicht, dass sich die Abgeordnete Frau Dr. Flachsbarth für sie einsetzt. Daraufhin hat die Stadt Lehrte zwei Anschreiben erhalten. Seiner Meinung nach widersprechen sich diese beiden Schreiben. Der Erkenntnissgewinn aus diesen beiden Schreiben ist daher eher gering. Herr Brinkmann wird den Sachstand weiterhin verfolgen.

 

Herr K.-H. Meyer findet, dass die Informationen immerhin die Erkenntnis bringen, dass man im Verfahren ist. Erst vor kurzem hat die BIOS eine neue Zählung durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass sich die Anzahl der Güterzüge verringert hat. Mit diesen Zähldaten hat man eine verlässliche Grundlage. Herr Meyer stellt die Zähldaten zur Verfügung. Diese sind als Anlage 2 dem Protokoll beigefügt. Herr Meyer bedankt sich bei Herrn Brinkmann für die Ausführungen. Auch wenn es nur wenige Informationen sind, bittet er um regelmäßige Vorstellung im Ausschuss.

 

Herr Brinkmann bietet an, dass man ihn bei konkreten Fragen zu dem Thema im Büro aufsuchen darf. Oftmals sind es Fragen, die ein einzelnes Ausschussmitglied beantwortet haben möchte. In diesen Fällen ist es für ihn einfacher, die Antworten direkt zu geben.