Sitzung: 22.08.2019 Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften u. Verkehr
1. Herr Meyer übergibt der Verwaltung eine Anfrage mit der Bitte um Beantwortung. Frau Krause nimmt diese entgegen und wird sie der Hauptabteilung weiterleiten.
2. Herr Arand erinnert an die Information des Unkrautbewuchses in der Memeler Straße / Sudetenstraße. Wahrscheinlich wissen die meisten Anlieger gar nicht, dass sie für die Reinigung des Gehweges verantwortlich sind. Er fragt daher nach, wie die Verwaltung über die Pflichten der Grundstückseigentümer informiert.
Herr Herbst antwortet, dass regelmäßig Pressemitteilungen veröffentlicht werden. Weiterhin findet man eine entsprechende Information auf der Internetseite der Stadt Burgdorf. Vielleicht besteht auch die Möglichkeit, diese Information über die Grundsteuerbescheide zu verbreiten. Er schätzt jedoch, dass das Problem eher damit zusammenhängt, dass die Bevölkerung älter wird und viele diese Aufgabe nicht mehr leisten können.
Ansonsten ist das Ordnungsamt für solche Fälle zuständig, das die Anlieger entsprechend kontaktiert. Allerdings werden zunächst Angelegenheiten abgearbeitet, wo die Verkehrssicherheit beeinträchtigt wird.
3. Herr Morich berichtet von einem Neubauvorhaben im Münchhausenstieg Ecke Scharnhorststraße. Es wurden Beschwerden an ihn herangetragen, dass sich das Grundstück zu einer Müllkippe entwickelt. Herr Herbst teilt mit, dass dies der Bauordnungsabteilung weitergeleitet wird.