Um 17.00 Uhr eröffnete Herr Dr. Kaever die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Umwelt, Stadtentwicklung und Bau fest.

Die Beschlussfähigkeit des Ortsrates von Otze, von Schillerslage und Ramlingen-Ehlershausen wurde durch die/den jeweilige/n Ortsbürgermeisterin/ Ortsbürgermeister festgestellt.

Die Verwaltung bat, den Tagesordnungspunkt 12.1 (Vorlage F 2019 0984) direkt hinter den Tagesordnungspunkt 2 zu verschieben. Herr Dr. Kaever erklärte zudem, dass die Tagesordnungspunkte 8, 9 und 10 der Einladung abgesetzt und der Tagesordnungspunkt 7 (A 2019 0934) aufgrund der die Tiefbauverwaltung betreffenden Thematik hinter dem vorgezogenen Tagesordnungspunkt 12.1 beraten werden könne. Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Stadtentwicklung und Bau stimmten der Tagesordnung in der so geänderten Form einstimmig zu.