Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr fassen einstimmig folgenden empfehlenden

 

Beschluss:

 

Der Ausbau der Verkehrsfläche im Baugebiet „Nördlich Zilleweg, 2. Abschnitt“, erfolgt wie im Ausbauprogramm in der Vorlage BV 2019 0949 dargestellt.

 

Herr Kirstein erkundigt sich, zu wann der Bau der Kita geplant ist.

 

Nachrichtlich über Protokoll:

Im Baugebiet Zilleweg ist eine Vorratsfläche für eine Kindertageseinrichtung vorgesehen, um bei einem wachsenden Bedarf an Betreuungsplätzen in der Weststadt zügig eine Betreuungsplatzausweitung realisieren zu können. Mit der Beschlussvorlage BV 2018 0730 wurde der Bedarf an Betreuungsplätzen in der Kernstadt auf die Stadtteile „West“, „Mitte“ und „Süd“ für Kindergartenkinder aufgeteilt. Mit der Bedarfsplanung 2020 ff. wird die weitere Bedarfs- und Versorgungssituation sorgsam beobachtet. Sollte sich für die Weststadt ein weiterer Bedarf ergeben, wird die Verwaltung einen entsprechenden Kindertagesstättenneubau empfehlen.

 

Herr Arand stellt fest, dass Parkplätze in dem Stichweg nicht vorgesehen sind, da er zu schmal ist. Seiner Meinung nach muss man die Grünstreifen gegen parkende Autos sichern. Herr Herbst antwortet, dass Parkplätze in dem Weg bei einer Breite von 5 m nicht angelegt werden können. Sollte festgestellt werden, dass dort trotzdem Autos parken, werden die Grünflächen mittels Poller gesichert. Eine Überprüfung erfolgt zu gegebener Zeit.