TOP Ö 1: Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Beschluss:

 

Die Tagesordnung wird in der vorangestellten Fassung genehmigt.     

 


Der Vorsitzende, Herr Knauer, eröffnete die Sitzung. Er stellte die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er verwies darauf, dass TOP 5 in die nächste Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Prävention verlegt werde. Frau Widmer von der Lebenshilfe sei heute verhindert und werde den Vortrag über ihre Arbeit und Projekte dann nachholen.

 

Sodann erklärte Herr Knauer, dass Herr Röttger und Herr Borrmann Mitteilungen für den vertraulichen Teil vorbereitet haben.

 

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Prävention fasste einstimmig folgenden