Frau Debes teilte mit, dass der Vorentwurf des Berichtes zur Friedhofsentwicklungsplanung entgegen der ursprünglichen Planung erst im März 2019 vorgelegt worden sei. Zwischendurch habe es noch diverse Abstimmungsgespräche gegeben. Nunmehr würden die letzten Änderungen in den Entwurf eingearbeitet, sodass ein Vorstellungstermin in den Gremien festgelegt wurde. Da die Vorstellung des Planungsentwurfes noch vor der Sommerpause erfolgen soll, wurde zwischenzeitlich als Termin der 17.06.2019, um 17 Uhr im Schloss vereinbart.
Zu diesem Termin sollen –wie auch schon bei der ersten Präsentation- die Ortsräte, Ortsvorsteher sowie der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr eingeladen werden.
Eine extra Vorstellung in den Ortsräten sei nicht geplant. Mit der Vorstellung des Entwurfes solle noch kein Beschluss über das Konzept eingeholt werden. Der Termin diene lediglich zur Vorstellung der Planung. Erst nach Einarbeitung der Fragen und Anregungen werde das Konzept zur Friedhofsentwicklungsplanung als Beschlussvorlage eingereicht.
Frau Träger richtete die dringende Bitte an die Verwaltung, dem Otzer Ortsrat und den Otzer Bürgern Gelegenheit zu bieten, in den Prozess eingebunden zu werden. Ein gemeinsamer Termin ohne Einschluss der Öffentlichkeit biete dafür zu wenig Raum für Anregungen etc.
Herr Baxmann erwiderte, dass sämtliche Anregungen an die Mitarbeiter der Tiefbauabteilung und der Tiefbauverwaltungsabteilung gerichtet werden könnten. Vorstellungen der Friedhofsentwicklungsplanung in den einzelnen Ortsräten und Ortsteilen würden extra Kosten hervorrufen.
Frau Träger schlug eine separate Sitzung diesbezüglich zeitnah nach der Ortsratssitzung im Mai vor.
Herr Baxmann erklärte, dass eine gesonderte Sitzung nicht notwendig sei. Es gehe lediglich um eine grobe Rahmenplanung. Einzelmaßnahmen würden dann im Folgenden über gesonderte Beschlussvorlagen zur Entscheidung vorgelegt werden.
Es herrschte Einigkeit darüber, den Antrag in den Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Bau zu verweisen.