Beschluss:

 

Die Protokolle über die Sitzungen des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport vom 19.11.2018 und 04.12.2018 wurden mit den o.g. Änderungen einstimmig genehmigt.

 

Zum Protokoll vom 19.11.2018 regte Herr Barm an, auf Seite 8, TOP 7, im letzten Absatz die Wörter "Burgdorf" im Zusammenhang mit der Schulform zu streichen, da es sich um verschiedene Schulen handele.

 

Auf Seite 10, TOP 10, regte Herr Barm an, das Wort "Antrag" durch "Anfrage" zu ersetzen.

 

Des Weiteren teilte er mit, dass beim Hochladen des Protokolls die Anlagen zunächst nicht dabei gewesen seien. Dieses Problem sei mittlerweile behoben worden.

 

Herr Schulz bezog sich auf Seite 4, letzter Absatz, TOP 3, und wollte noch einmal betonen, dass er derselben Meinung wie Herr Dralle sei und der Zaun auf dem Vereinsgeländes des SV Hertha Otze um zehn Meter versetzt werden sollte. Dies sei ein Platzgewinn zum Wohle der Kinder. Er bat die Verwaltung, mit dem Verein Kontakt aufzunehmen.

 

Herr Fischer erläuterte kurz die Zwänge aus dem Baurecht. In Absprache mit den Nutzern (Sportverein, Schule und Kindertagesstätte) ist eine Versetzung des Zaunes möglich. Aus der Vergrößerung der Schulhoffläche lassen sich jedoch keine Baurechte ableiten. Es gebe keinen Bebauungsplan. Hier müsse der Paragraf 34 aus dem Baugesetzbuch angewandt werden.

 

Zum Protokoll vom 04.12.2018, TOP 5, Seite 9, Absatz 1, regte Herr Nijenhof an, den Satz "Eine Herabschulung werde es mit seiner Partei nicht geben" durch den Satz "Dem Problem der Herabschulung wolle seine Fraktion mit einem deutlichen Signal begegnen" zu ersetzen.